Sitzung
FIN/002/2022
Gremium
Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften)
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
23.11.2022
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 1.1 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.06.2022 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft - hier: Erweiterung des Prüfauftrags | 22/0541 | |
Ö 5.1.1 | Antrag zu TOP 5 - Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft - hier: Erweiterung des Prüfauftrags | 22/0575 | |
Ö 6 | Eckdaten für den Haushalt 2023
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen | 22/0411 | |
Ö 7 | Verwaltungskostenbeitrag für die Vermarktung städtischer Flächen durch die WFG bei künftigen Erbbaurechtsverträgen
Beschluss: einstimmig | 22/0412 | |
Ö 8 | Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW, Änderung der Gemeindeordnung NRW | 22/0530 | |
Ö 8.1.1 | Antrag zu TOP 8 - Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW, Änderung der Gemeindeordnung NRW | 22/0574 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 9.1.1 | Online-Unternehmensverzeichnis auf der städtischen Homepage
Beschluss: mehrheitlich nein | 22/0387 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.1.1 | Haushalt 2023
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0375 | |
Ö 10.1.2 | Personalentwicklung im Jahr 2022
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0401 | |
Ö 10.1.3 | Neues Umsatzsteuerrecht für Kommunen – Auswirkungen auf die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0509 | |
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.06.2022 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Meindorf zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |