SessionNet | Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften) - 23.11.2022

Sitzung

FIN/002/2022

Gremium

Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften)

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

23.11.2022

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: 22/0567

Beschluss: einstimmig

Gemeinsamer Antrag SPD Grüne F.D.P.

Protokollauszug 22 0575

22/0575

Verlaufsprotokoll

Eckdaten Haushalt 2023

22/0411

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschlusstext

22/0412 Vorlage

22/0412

Beschluss: einstimmig

Vorlage

Protokollauszug 22 0574

22/0530

Verlaufsprotokoll

Gemeinsamer Antrag SPD Grüne F.D.P.

Beschluss: mehrheitlich nein

Gemeinsame Anfrage SPD Grüne F.D.P.

Beantwortung Anfrage SPD, Grüne u FDP, Finanzausschuss, Ds-Nr 22 0375, Haushalt 2023

22/0375

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Antwort CDU Fraktion 22-0401

Beantwortung Anfrage CDU, FinanzA, Ds-Nr 22 0401, Personalentwicklung im Jahr 2022

22/0401

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, FinanzA, Ds-Nr 22 0509, Neues Umsatzsteuerrecht für Kommunen – Auswirkungen auf die Stadt Sankt Augustin

22/0509

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 1.1 TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 2 TexteVerpflichtung sachkundiger Bürger

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022

Ö 4 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.06.2022 gefassten Beschlüsse

Ö 5 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft - hier: Erweiterung des Prüfauftrags

Ö 5.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag zu TOP 5 - Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft - hier: Erweiterung des Prüfauftrags

Ö 6 VO1 Dok.TexteEckdaten für den Haushalt 2023

Ö 7 VO1 Dok.TexteVerwaltungskostenbeitrag für die Vermarktung städtischer Flächen durch die WFG bei künftigen Erbbaurechtsverträgen

Ö 8 VO2 Dok.Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW, Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ö 8.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag zu TOP 8 - Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW, Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ö 9 Anträge der Fraktionen

Ö 9.1.1 VO1 Dok.TexteOnline-Unternehmensverzeichnis auf der städtischen Homepage

Ö 10 Anfragen und Mitteilungen

Ö 10.1 Anfragen

Ö 10.1.1 VO2 Dok.Haushalt 2023

Ö 10.1.2 VO3 Dok.Personalentwicklung im Jahr 2022

Ö 10.1.3 VO2 Dok.Neues Umsatzsteuerrecht für Kommunen – Auswirkungen auf die Stadt Sankt Augustin

Ö 10.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.06.2022 gefassten Beschlüsse

N 4 Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Meindorf zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen und Mitteilungen

N 6.1 Anfragen

N 6.2 Mitteilungen