Sitzung
RAT/001/2017
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.03.2017
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 17/0066
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2016
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
 
Ö 6
Wiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin / Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

 17/0064
Ö 7
Wahl einer / eines Beigeordneten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 20

 17/0082
Ö 8
Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.01.2017
 
Ö 8.1
Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Kitabereich

Beschluss: einstimmig

 17/0008
Ö 8.2
Eilbeschluss gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW; außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dringend notwendige Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Bädern

Beschluss: einstimmig

 17/0028
Ö 9
Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 9.1.1
Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

 17/0033
Ö 9.1.2
Umsetzung von Gremien; Projektbeirat WTP

Beschluss: einstimmig

 17/0077
Ö 9.1.3
Ausschussumbesetzungen zu TOP 9 der Sitzung des Rates am 15.03.2017

Beschluss: einstimmig

 17/0113
Ö 9.1.4
Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

 17/0042
Ö 10
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 25.01.2017
 
Ö 10.1
Änderung des § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 16/0477
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 07.03.2017
 
Ö 10.2
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 16/0487
Ö 10.3
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

 17/0004
Ö 10.4
Einrichtung von zusätzlichen Stunden Fachberatung Kindertagespflege zum 01.08.2017

Beschluss: einstimmig

 17/0005
Ö
Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 08.03.2017
 
Ö 10.5
Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 17/0027
Ö 10.6
Straßenbenennung und Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe
 
Ö 10.6.1
Antrag zu TOP 14, 15.1.1 sowie 15.1.2 der Sitzung des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses am 08.03.2017 "Straßenbenennungen ..."

Beschluss: einstimmig

 17/0106
Ö 11
Wahl von Vertreterinnnen/Vertreter der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Gesellschafterversammlung der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbH Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 17/0026
Ö 12
Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korrutionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 17/0052
Ö 13
Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig

 17/0060
Ö 14
Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2022

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

 17/0079
Ö 15
Änderung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleitungsstellen

Beschluss: einstimmig

 17/0087
Ö 16
Änderung des Stellenplans

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

 17/0086
Ö 16.1.1
Antrag zu TOP 16 Ratssitzung am 15.03.2017 „Stellenplan“

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19

 17/0122
Ö 17
Stellenbewertung/Stellenplan/Stellenbesetzung

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

 17/0081
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18.1.1
Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 17/0083
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 19.1
Anfragen
 
Ö 19.1.1
Zwei Jubiläen in diesem Jahr

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0053
Ö 19.1.2
Mögliche Veränderungen in der Verwaltung

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0069
Ö 19.1.3
Stellenbewertungen / Stellenplan / Stellenbesetzungen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0080
Ö 19.1.4
Geschäftsführeranstellungsvertrag WVG

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0099
Ö 19.1.5
Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde nach § 118 Abs. 7 Landesbeamtengesetz (LBG) bei Entscheidungen nach § 57 LBG gegenüber Bürgermeister

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0101
Ö 19.1.6
Anfrage zu TOP 16, Seite 22 - Rat, DS-Nr. 17/0086

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 17/0103
Ö 19.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 07.12.2016
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 26.10.2016 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 4.1
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin
 
N 4.2
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin m. b. H.
 
N 5
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
N
Zentrumsausschuss vom 14.03.2017
 
N 5.1
Auftragsvergabe für die Projektkoordination und –steuerung zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das Stadtzentrum
 
N 6
Stellenbewertung/Stellenplan/Stellenbesetzung
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen und Mitteilungen
 
N 8.1
Anfragen
 
N 8.2
Mitteilungen