SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 21.11.2012

Sitzung

HAFA/006/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

21.11.2012

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Niederschrift - öffentlich

Einladung gesamt - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Anregung

12/0411

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15

Beschlusstext

Vorlage

12/0363

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Hauptsatzung mit Darstellung der Änderungen

12/0371

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

12/0401

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

12/0340

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Antrag FDP

12/0369

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

12/0384

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

Nachreichung SPD, GRÜNE, Aufbruch

12/0390

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteNicht-Freigabe der Haushaltsmittel für den Grunderwerb zur Realisierung der neuen Brücke über den Pleisbach, Anregung gem. § 24 GO NRW

Ö 3 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 4 VO2 Dok.Texte15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin

Ö 4.1 Nachtrag: 15.11.2012 VOTexteMittelbereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Zahlungen für die Erstellung von Nachweisen der Gewässerverträglichkeit von Einleitungen mehrerer Kommunen in die untere Sieg, Lauterbach und Pleisbach

Ö 5 Anträge der Fraktionen

Ö 5.1.1 VO1 Dok.TexteErstellung eines Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Sankt Augustin

Ö 5.1.2 VO1 Dok.TexteNeubau des Jugendzentrums

Ö 5.1.3 VO1 Dok.TexteErschließung des Plangebietes am Verkehrslandeplatz

Ö 5.1.4 VO2 Dok.TexteWeiteres Vorgehen Stadtlogo / Stadt-Slogan

Ö 6 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6.1 Anfragen

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteGrundlagendaten zu städtischer Infrastruktur/Statistikberichte

Ö 6.1.2 VO2 Dok.TexteWirtschaftliche Folgen von Verkehrssicherungsmaßnahmen bei fehlenden Investitionen

Ö 6.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

N 3 Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion

N 4 Anträge der Fraktionen

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 5.1 Anfragen

N 5.2 Mitteilungen