Sitzung
HAFA/006/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
21.11.2012
Zeit
18:00-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.1 | Nicht-Freigabe der Haushaltsmittel für den Grunderwerb zur Realisierung der neuen Brücke über den Pleisbach, Anregung gem. § 24 GO NRW
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15 | 12/0411 | |
| Ö 3 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 12/0363 | |
| Ö 4 | 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 12/0371 | |
| Ö 4.1 | Nachtrag: 15.11.2012
Mittelbereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Zahlungen für die Erstellung von Nachweisen der Gewässerverträglichkeit von Einleitungen mehrerer Kommunen in die untere Sieg, Lauterbach und Pleisbach Beschluss: einstimmig | 12/0401 | |
| Ö 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 5.1.1 | Erstellung eines Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0340 | |
| Ö 5.1.2 | Neubau des Jugendzentrums
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0369 | |
| Ö 5.1.3 | Erschließung des Plangebietes am Verkehrslandeplatz
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 12/0384 | |
| Ö 5.1.4 | Weiteres Vorgehen Stadtlogo / Stadt-Slogan
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0390 | |
| Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Anfragen | ||
| Ö 6.1.1 | Grundlagendaten zu städtischer Infrastruktur/Statistikberichte
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0356 | |
| Ö 6.1.2 | Wirtschaftliche Folgen von Verkehrssicherungsmaßnahmen bei fehlenden Investitionen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0366 | |
| Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012 | ||
| N 3 | Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion | ||
| N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 5.1 | Anfragen | ||
| N 5.2 | Mitteilungen | ||