SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.03.2012

Sitzung

HAFA/003/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

28.03.2012

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Einladung gesamt - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Eingabe vom 14.03.2012

12/0136

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

11/0392

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

11/0403

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

11/0407

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

Antwort Prüfauftrag Schulkopierer

12/0130

Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2012

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.01.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 28.03.2012 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW auf Durchführung einer Bürgerversammlung für alle Bürgerinnen und Bürger in Sankt Augustin zwecks Information über das Thema 'Zukunft der Energieversorgung von Sankt Augustin' hier: 'Kommunalisierung der Energienetze von Gas und Strom'

Ö 5 Anträge der Fraktionen

Ö 5.1.1 VOTexteRekommunalisierung der Energieversorgung Sankt Augustin

Ö 5.1.2 VO1 Dok.TexteEVG - Antrag zu TOP 13.1.5 (öT)/6.1.1 (nöT) Rat am 05.10.2011

Ö 5.1.3 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN zu TOP 13.1.5 der Ratssitzung am 05.10.2011: Rekommunalisierung der Energieversorgung

Ö 5.1.4 VO2 Dok.TexteZentrale Beschaffung von Kopiergeräten für die Sankt Augustiner Schulen und zentrale Vertragsgestaltung für die Anmietung

Ö 6 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6.1 Anfragen

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteBundesarbeitsgerichtsurteil zum Urlaubsanspruch für Angestellte - Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt

Ö 6.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 07.03.2012

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.01.2012 gefassten Beschlüsse

N 4 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2012

N 4.1 Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch

N 5 Rekommunalisierung der Energieversorgung in Sankt Augustin

N 6 Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1 Nr. 1196, Max-Planck-Straße

N 7 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

N 8 Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

N 8.1 Jahresvertrag 2012 für die Pflege der Wassergräben, Deiche, RRB14 und Kläranlagenzauntrasse

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.2 Mitteilungen