Sitzung
HAFA/003/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.03.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.01.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 28.03.2012 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Durchführung einer Bürgerversammlung für alle Bürgerinnen und Bürger in Sankt Augustin zwecks Information über das Thema 'Zukunft der Energieversorgung von Sankt Augustin' hier: 'Kommunalisierung der Energienetze von Gas und Strom'
Beschluss: einstimmig | 12/0136 | |
Ö 5 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 5.1.1 | Rekommunalisierung der Energieversorgung Sankt Augustin
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 11/0392 | |
Ö 5.1.2 | EVG - Antrag zu TOP 13.1.5 (öT)/6.1.1 (nöT) Rat am 05.10.2011
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 11/0403 | |
Ö 5.1.3 | Antrag der GRÜNEN zu TOP 13.1.5 der Ratssitzung am 05.10.2011: Rekommunalisierung der Energieversorgung
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 11/0407 | |
Ö 5.1.4 | Zentrale Beschaffung von Kopiergeräten für die Sankt Augustiner Schulen und zentrale Vertragsgestaltung für die Anmietung
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 12/0130 | |
Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Anfragen | ||
Ö 6.1.1 | Bundesarbeitsgerichtsurteil zum Urlaubsanspruch für Angestellte - Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0148 | |
Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 07.03.2012 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.01.2012 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2012 | ||
N 4.1 | Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch | ||
N 5 | Rekommunalisierung der Energieversorgung in Sankt Augustin | ||
N 6 | Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1 Nr. 1196, Max-Planck-Straße | ||
N 7 | Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||
N 8 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||
N 8.1 | Jahresvertrag 2012 für die Pflege der Wassergräben, Deiche, RRB14 und Kläranlagenzauntrasse | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |