SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 25.05.2011

Sitzung

HAFA/003/2011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

25.05.2011

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Anlage zur Niederschrift, TOP 6.1.3 öffentl. Teil

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Vorlage

11/0110

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

11/0232

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

11/0193

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

11/0246

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2011

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.02.2011 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses vom 06.04.2011

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteKlimaschutzkonzept in Stadt Sankt Augustin, Umsetzung der Aufgaben aus dem Klimaschutzprogramm im Auftrag der Projektgruppen "Klimaschutz"

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 6 Anträge der Fraktionen

Ö 6.1.1 VO3 Dok.TexteÄnderung von Straßennamen mit einem den Nationalsozialismus verherrlichenden Bezug

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteUmstellung des Strombezugs für die Stadt Sankt Augustin auf Erneuerbare Energien

Ö 6.1.3 VO1 Dok.TexteAuswertungen der Flugbewegungen am VLP Hangelar erweitern

Ö 6.1.4 VO1 Dok.TexteLärmschutzbeirat am VLP Hangelar öffentlich machen

Ö 6.1.5 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag zum Antrag der Fraktion Aufbruch vom 01.04.2011 "Änderung von Straßennamen mit einem den Nationalsozialismus verherrlichenden Bezug"

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö 7.1 Anfragen

Ö 7.1.1 VO2 Dok.TexteNahversorgung Stadtteil Niederpleis

Ö 7.1.2 VO2 Dok.TexteVergiftung von Hunden im Stadtgebiet

Ö 7.1.3 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Gesetzes über das Bildungspaket

Ö 7.1.4 VO2 Dok.TexteGärten der Nationen

Ö 7.1.5 VO2 Dok.TexteBauhofkonzept

Ö 7.1.6 VO2 Dok.TexteKlosterparkbebauung: Hier Verbreitung Bürgersteig Husarenstraße

Ö 7.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.03.2011

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 02.02.2011 gefassten Beschlüsse

N 4 Erweiterung einer Erbbaurechtsfläche in der Gemarkung Hangelar, Flur 9

N 5 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 17.05.2011

N 5.1 Begründung eines Arbeitsvertrages eines/r Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichleitung Kinder, Jugend und Schule

N 6 Begründung eines Arbeitsvertrages eines/r Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichleitung Gebäudemanagement

N 7 Kauf und Einrichtung einer Telefonanlage für das Rathaus, Bauhof und weitere Nebenstellen und Vergabe von Serviceleistungen

N 8 Stundung der Gewerbesteuer

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.2 Mitteilungen