Sitzung
HAFA/003/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.05.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.02.2011 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses vom 06.04.2011 | ||
| Ö 4.1 | Klimaschutzkonzept in Stadt Sankt Augustin, Umsetzung der Aufgaben aus dem Klimaschutzprogramm im Auftrag der Projektgruppen "Klimaschutz"
Beschluss: einstimmig | 11/0110 | |
| Ö 5 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 11/0232 | |
| Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 6.1.1 | Änderung von Straßennamen mit einem den Nationalsozialismus verherrlichenden Bezug
Beschluss: einstimmig | 11/0187 | |
| Ö 6.1.2 | Umstellung des Strombezugs für die Stadt Sankt Augustin auf Erneuerbare Energien
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0193 | |
| Ö 6.1.3 | Auswertungen der Flugbewegungen am VLP Hangelar erweitern
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0246 | |
| Ö 6.1.4 | Lärmschutzbeirat am VLP Hangelar öffentlich machen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 11/0247 | |
| Ö 6.1.5 | Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktion Aufbruch vom 01.04.2011 "Änderung von Straßennamen mit einem den Nationalsozialismus verherrlichenden Bezug" | 11/0249 | |
| Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen | ||
| Ö 7.1.1 | Nahversorgung Stadtteil Niederpleis
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0195 | |
| Ö 7.1.2 | Vergiftung von Hunden im Stadtgebiet
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0215 | |
| Ö 7.1.3 | Umsetzung des Gesetzes über das Bildungspaket
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0216 | |
| Ö 7.1.4 | Gärten der Nationen
Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 11/0244 | |
| Ö 7.1.5 | Bauhofkonzept
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0245 | |
| Ö 7.1.6 | Klosterparkbebauung: Hier Verbreitung Bürgersteig Husarenstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0248 | |
| Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.03.2011 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 02.02.2011 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Erweiterung einer Erbbaurechtsfläche in der Gemarkung Hangelar, Flur 9 | ||
| N 5 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 17.05.2011 | ||
| N 5.1 | Begründung eines Arbeitsvertrages eines/r Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichleitung Kinder, Jugend und Schule | ||
| N 6 | Begründung eines Arbeitsvertrages eines/r Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichleitung Gebäudemanagement | ||
| N 7 | Kauf und Einrichtung einer Telefonanlage für das Rathaus, Bauhof und weitere Nebenstellen und Vergabe von Serviceleistungen | ||
| N 8 | Stundung der Gewerbesteuer | ||
| N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 10.1 | Anfragen | ||
| N 10.2 | Mitteilungen | ||