SessionNet | Rat - 15.11.2006

Sitzung

RAT 15.11.2006

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

15.11.2006

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

06/0430

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Dringlichkeitsentscheidung

06/0378

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung

Anlage

06/0423

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Finanplan 2007 - 2009

06/0358

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 26, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

06/0364

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag CDU

06/0431

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

06/0432

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag CDU

06/0476

Beschluss: einstimmig

Anfrage GRÜNE

06/0428

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

06/0475

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

06/0473

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2006

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.06.2006 gefassten Beschlüsse

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteVerabschiedung des Ortsvorstehers für den Stadtbezirk Sankt Augustin-Menden

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteWahl des/der Ortsvorsteher/in für den Stadtteil Sankt Augustin-Menden unter gleichzeitiger Ernennung zum/zur Ehrenbeamten/in

Ö 3.2.1 VO1 Dok.TexteOrtsvorsteher Menden

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteErrichtung Sportzentrum Sankt Augustin, Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 625 "Niederpleis Mitte" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niederpleis, Flur 7, Teilbereich zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße (L 143) und der Paul-Gerhardt-Straße , Verlängerung der Veränderungssperre

Ö 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Haupt- und Finanzausschuss vom 25.10.2006

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteAusbau der Kindertagespflege in Sankt Augustin

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes, Erweiterung der Stelle 9.10/5 von 19,25 auf 38,5 Wochenstunden

Ö Jugendhilfeausschuss vom 27.09.2006

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteKinder- und Jugendförderplan

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 24.10.2006

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteAufstellung des Flächennutzungsplanes, 1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 BauGB) 2. Beschluss zur Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 und 4 BauGB) an der Bauleitplanung

Ö 5.4.1 VO1 Dok.TexteAufstellung des Flächennutzungsplanes, Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2006

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 418/1 "Burgstraße Nord" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niedermenden, Flur 4, nördlich der Burgstraße, östlich der Parzellen 610, 2333 und 1104, südlich der Parzellen 3258, 3257, 744 und westlich der Schule sowie der Parzelle 2526, Auslegungsbeschluss

Ö Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration

Ö 5.9 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Sankt Augustin über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

Ö 6 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 GO NRW bei HHST. 6300.9697.3 "Ausbau Einsteinstraße"

Ö 6.1 Nachtrag: 08.11.2006 Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW bei Haushaltsstelle

Ö 7 Anträge der Fraktionen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 7.1.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung Kulturausschuss

Ö 7.1.3 VO1 Dok.TexteZusätzliche Vertreterin im Ausländerbeirat

Ö 7.1.4 Resolution: Schließung der Hauptpost in Sankt Augustin

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Kanalisation des gepl. Wohngebietes Pleiser Wald / Niederberg (im weiteren "Maisfeld" genannt)

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Schulbusfahrten in Birlinghoven

Ö 8.1.3 VO1 Dok.Wahl des Sozialdezernenten

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.09.

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 21.06.2006 gefassten

N 4 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

N Haupt- und Finanzausschuss vom 25.10.2006

N 4.1 Unbefristete Einstellung einer tariflich Beschäftigten

N 4.2 Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Sankt Augustin-Niederpleis, Am Park

N Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 24.10.2006

N 4.3 Abschluss eines Erschließungsvertrages im Stadtteil Menden

N 4.4 Abschluss eines Erschließungsvertrages im Stadtteil Buisdorf

N 5 Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten.

N 6 Haus der Nachbarschaft, Einräumung eines Vorkaufsrechts

N 7 Anfragen und Mitteilungen