Sitzung
RAT 15.11.2006
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.11.2006
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2006
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.06.2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3.1
Verabschiedung des Ortsvorstehers für den Stadtbezirk Sankt Augustin-Menden

Beschluss: einstimmig

 06/0422
Ö 3.2
Wahl des/der Ortsvorsteher/in für den Stadtteil Sankt Augustin-Menden unter gleichzeitiger Ernennung zum/zur Ehrenbeamten/in

Beschluss: einstimmig

 06/0403
Ö 3.2.1
Ortsvorsteher Menden

Beschluss: einstimmig

 06/0430
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Errichtung Sportzentrum Sankt Augustin, Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig

 06/0378
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 625 "Niederpleis Mitte" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niederpleis, Flur 7, Teilbereich zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße (L 143) und der Paul-Gerhardt-Straße , Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 06/0423
Ö 5
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 25.10.2006
 
Ö 5.1
Ausbau der Kindertagespflege in Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 06/0360
Ö 5.2
Änderung des Stellenplanes, Erweiterung der Stelle 9.10/5 von 19,25 auf 38,5 Wochenstunden

Beschluss: einstimmig

 06/0398
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 27.09.2006
 
Ö 5.3
Kinder- und Jugendförderplan

Beschluss: einstimmig

 06/0358
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 24.10.2006
 
Ö 5.4
Aufstellung des Flächennutzungsplanes, 1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 BauGB) 2. Beschluss zur Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 und 4 BauGB) an der Bauleitplanung

Beschluss: mehrheitlich ja

 06/0345
Ö 5.4.1
Aufstellung des Flächennutzungsplanes, Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2006

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 26, Enthaltungen: 1

 06/0487
Ö 5.5
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niedermenden, Flur 4, nördlich der Burgstraße, östlich der Parzellen 610, 2333 und 1104, südlich der Parzellen 3258, 3257, 744 und westlich der Schule sowie der Parzelle 2526, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 06/0363
Ö 5.6
Bebauungsplan Nr. 418/1 "Burgstraße Nord" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niedermenden, Flur 4, nördlich der Burgstraße, östlich der Parzellen 610, 2333 und 1104, südlich der Parzellen 3258, 3257, 744 und westlich der Schule sowie der Parzelle 2526, Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6

 06/0364
Ö 5.7
Bebauungsplan Nr. 711 "Brückenstraße" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 17, für den unbebauten Innenbereich zwischen Frankfurter Straße, der Brückenstraße und der Michaelsbergstraße, 1. Bericht über die Beteiligung der Öffentlichke it und der Behörden 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 06/0380
Ö 5.8
Bebauungsplan Nr. 710 "Zum Siegblick" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 13, zwischen den Straßen Im Alten Keller, Zum Siegblick, der verlängerten Otto-Wels-Straße und der westlichen Grenze des Bebauungsplanes Nr. 708 "Im Alten Keller", 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses 2. Überarbeitung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig

 06/0402
Ö
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration
 
Ö 5.9
Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig

 06/0405
Ö 6
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 GO NRW bei HHST. 6300.9697.3 "Ausbau Einsteinstraße"

Beschluss: einstimmig

 06/0427
Ö 6.1
Nachtrag: 08.11.2006
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW bei Haushaltsstelle
 
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 7.1.1
Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

 06/0431
Ö 7.1.2
Umbesetzung Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig

 06/0432
Ö 7.1.3
Zusätzliche Vertreterin im Ausländerbeirat

Beschluss: einstimmig

 06/0476
Ö 7.1.4
Resolution: Schließung der Hauptpost in Sankt Augustin
 
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8.1.1
Kanalisation des gepl. Wohngebietes Pleiser Wald / Niederberg (im weiteren "Maisfeld" genannt)

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0428
Ö 8.1.2
Schulbusfahrten in Birlinghoven

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0475
Ö 8.1.3
Wahl des Sozialdezernenten

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0473

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.09.
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 21.06.2006 gefassten
 
N 4
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
N
Haupt- und Finanzausschuss vom 25.10.2006
 
N 4.1
Unbefristete Einstellung einer tariflich Beschäftigten
 
N 4.2
Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Sankt Augustin-Niederpleis, Am Park
 
N
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 24.10.2006
 
N 4.3
Abschluss eines Erschließungsvertrages im Stadtteil Menden
 
N 4.4
Abschluss eines Erschließungsvertrages im Stadtteil Buisdorf
 
N 5
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten.
 
N 6
Haus der Nachbarschaft, Einräumung eines Vorkaufsrechts
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen