SessionNet | Rat - 14.07.2004

Sitzung

RAT 14.07.2004

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

14.07.2004

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Beschluss: einstimmig

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Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 04

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03

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Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschluss: einstimmig

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Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 3 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 26.05.04

Ö 4 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 24.03.04 gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteNeubenennung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit nach § 20 Kündigungsschutzgesetz

Ö 7 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 07.07.04

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteÄnderung des Stellenplans

Ö 8 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 06.07.04

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 624/1 Deponie" Teilbereich A und B Aufhebung, Sankt Augus-tin-Niederpleis1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss

Ö 8.4 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 607/7 Bönnscher Weg" - 2. Änderung, Sankt Augustin-Niederpleis1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss

Ö 8.7 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 809 An der Kleinbahn" Gemarkung Birlinghoven, Flur 10 zwi-schen der Pleistalstraße, dem heutigen Ortsrand und der Gewerbegebietszufahrt Zur Kleinbahn", 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss

Ö 8.8 VO2 Dok.TexteWidmung verschiedener Straßen in den Ortsteilen Hangelar, Mülldorf und Menden

Ö 8.9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 709/1 Im Mittelfeld" 1. Änderung, Sankt Augustin-Buisdorf1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss

Ö 8.10 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 628 Alte Heerstraße-Nord" der Stadt Sankt Augustin, Gemar-kung Niederpleis, Flur 4 und 5 sowie Gemarkung Hangelar Flur 3, nördlich der Alten Heerstraße" und westlich der Straße Am Thomaskreuzchen",1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Veränderungssperre

Ö 8.12 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 511/2 C An der Ziegelei, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 zwischen der Straße An der Ziegelei, der Autobahn und dem Gut Friedrichstein",1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss

Ö 9 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 22.06.04

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteGrundlagen städtischer Kulturarbeit in Sankt Augustin

Ö 10 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Zentrumsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 14.07.04

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 114 Meindorfer Weg" 2. Änderung,Auslegungsbeschluss

Ö 11 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen aus besonderem Anlass am 03.10.2004

Ö 12 VO2 Dok.Texte1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 21.05.2003 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin aus Anlass des Hange-larer Spektakels

Ö 13 VO2 Dok.TexteEinrichtung und Besetzung eines Wahlausschusses für die Wahl zum Ausländerbei-rat der Stadt Sankt Augustin am 21.11.2004

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztags-schule im Primarbereich" der Stadt Sankt Augustin

Ö 15 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW

Ö 16 VO3 Dok.TexteStrategische Ziele der Stadt Sankt Augustin

Ö 16.1 VO2 Dok.TexteZuschuss für das evangelische Gemeindehaus in Birlinghoven

Ö 17 VO2 Dok.TexteWiederwahl des Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ra

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 5 Beratung über die Wiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin

N 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom

N 6.1 Ernennung eines Stadtsozialrates zum Stadtobersozialrat

N 7 Bildung der Einigungsstelle für die Wahlperiode des Personalrates