Sitzung
RAT 14.07.2004
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
14.07.2004
Zeit
18:00-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 04/0258 | |
Ö 3 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 26.05.04 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 24.03.04 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
Ö 6.1 | Neubenennung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit nach § 20 Kündigungsschutzgesetz
Beschluss: einstimmig | 04/0240 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 07.07.04 | ||
Ö 7.1 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 04/0255 | |
Ö 8 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 06.07.04 | ||
Ö 8.1 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 711 Brückenstraße", Gemarkung Buisdorf, Flur 17, für den unbebauten Innenbereich zwischen der Frank-furter Straße, der Brückenstraße und der Michaelsbergstraße,1. Einleitungsbeschluss2. Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Bür-ger und der Träger öffentlicher Belange | 04/0138 | |
Ö 8.2 | Bebauungsplan Nr. 624/1 Deponie" Teilbereich A und B Aufhebung, Sankt Augus-tin-Niederpleis1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0199 | |
Ö 8.3 | Bebauungsplan Nr. 627 Alte Heerstraße-Süd" der Stadt Sankt Augustin,Teilbereich A: Gemarkung Hangelar, Flur 3, westlich der Medienzentrale der Bun-deswehr, nördlich der Waldstraße und östlich des Tannenweges,Teilbereich B: Gemarkung Niederpleis, Flur 4, südlich der Alte Heerstraße" und öst-lich der Straße Am Kreuzeck",1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 627 Alte Heerstraße-Süd" vorgebrachten Anregungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0228 | |
Ö 8.4 | Bebauungsplan Nr. 607/7 Bönnscher Weg" - 2. Änderung, Sankt Augustin-Niederpleis1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0198 | |
Ö 8.5 | 53. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Bir-linghoven, Flur 10 zwischen der Pleistalstraße, dem heutigen Ortsrand, der östlichen Grenze des Flurstücks 165 und der Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Flur-stücks 144,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans vorgebrachten Anregungen2. Beschluss über die 53. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sankt Au-gustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03 | 04/0225 | |
Ö 8.6 | 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Birlinghoven, Flur 7 + 9 westlich des Lauterbaches bis zur Louis-Hagen-Straße,1. Beratung und Beschluss über die während der erneuten Auslegung der 45. Ände-rung des FNP vorgebrachten Anregungen2. Beschluss über die 45. Änderung des FNP der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 04 | 04/0226 | |
Ö 8.7 | Bebauungsplan Nr. 809 An der Kleinbahn" Gemarkung Birlinghoven, Flur 10 zwi-schen der Pleistalstraße, dem heutigen Ortsrand und der Gewerbegebietszufahrt Zur Kleinbahn", 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03 | 04/0224 | |
Ö 8.8 | Widmung verschiedener Straßen in den Ortsteilen Hangelar, Mülldorf und Menden | 04/0245 | |
Ö 8.9 | Bebauungsplan Nr. 709/1 Im Mittelfeld" 1. Änderung, Sankt Augustin-Buisdorf1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss | 04/0233 | |
Ö 8.10 | Bebauungsplan Nr. 628 Alte Heerstraße-Nord" der Stadt Sankt Augustin, Gemar-kung Niederpleis, Flur 4 und 5 sowie Gemarkung Hangelar Flur 3, nördlich der Alten Heerstraße" und westlich der Straße Am Thomaskreuzchen",1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Veränderungssperre
Beschluss: einstimmig | 04/0254 | |
Ö 8.11 | 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4, zwischen dem bestehenden Gewerbegebiet An der Ziege-lei", der Autobahn A 560, der Meerstraße und dem Gut Friedrichstein,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0280 | |
Ö 8.12 | Bebauungsplan Nr. 511/2 C An der Ziegelei, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 zwischen der Straße An der Ziegelei, der Autobahn und dem Gut Friedrichstein",1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0281 | |
Ö 9 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 22.06.04 | ||
Ö 9.1 | Grundlagen städtischer Kulturarbeit in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0231 | |
Ö 10 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Zentrumsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 14.07.04 | ||
Ö 10.1 | Bebauungsplan Nr. 114 Meindorfer Weg" 2. Änderung,Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0262 | |
Ö 11 | Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen aus besonderem Anlass am 03.10.2004
Beschluss: einstimmig | 04/0229 | |
Ö 12 | 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 21.05.2003 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin aus Anlass des Hange-larer Spektakels
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02 | 04/0237 | |
Ö 13 | Einrichtung und Besetzung eines Wahlausschusses für die Wahl zum Ausländerbei-rat der Stadt Sankt Augustin am 21.11.2004
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02 | 04/0234 | |
Ö 14 | Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztags-schule im Primarbereich" der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0248 | |
Ö 15 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW
Beschluss: einstimmig | 04/0264 | |
Ö 16 | Strategische Ziele der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0272 | |
Ö 16.1 | Zuschuss für das evangelische Gemeindehaus in Birlinghoven
Beschluss: einstimmig | 04/0286 | |
Ö 17 | Wiederwahl des Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0265 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ra | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5 | Beratung über die Wiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin | ||
N 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom | ||
N 6.1 | Ernennung eines Stadtsozialrates zum Stadtobersozialrat | ||
N 7 | Bildung der Einigungsstelle für die Wahlperiode des Personalrates |