SessionNet | Rat - 24.03.2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Finanz

04/0085

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

03/0439

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 00

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

sv-04-0028-anlage-verwaltungshh

sv-04-0028-vermoegenshh

Finanz

04/0028

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

sv-04-0040-ueberplan-personalausg

Finanz

04/0040

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Frauenfoerderplan2004

Finanz

04/0081

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

3 jahresbericht nach ffp § 3-neu

Finanz

04/0082

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Ausschussumbesetzungen

04/0120

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 01

Verlaufsprotokoll

Vorlage

04/0047

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 26, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Verlaufsprotokoll

Vorlage

04/0050

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 08.10.03, 15.10.03, 19.11.03, 10.12.03, 21.01.04 und 17.02.04

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 08.10.2003 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen des Rates der Stadt Sankt Augustin - öffentllich -

Ö 5 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteErhöhung des Wasserpreises im Versorgungsgebiet der Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin mit Wirkung zum 01.03.2004

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2100.9353.9 Ersteinrichtung für Betreuung an Grundschulen"

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteBestellung von Mitgliedern für den Regionalbeirat Königswinter/Sankt Augustin der Kreissparkasse Köln

Ö 7 VO2 Dok.Textea) Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004, Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2004 bis 2012b) Anpassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2003 bis 2007

Ö 8 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 11.02.2004

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteBebauungsplan-Nr. 607/7 Bönnscher Weg" 2. Änderung1. Aufstellungsbeschluss2. Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Bürger3. Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung Träger öffentlicher Belan-ge gemäß § 4 BauGB

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan 624/1 Deponie", Teilbereich A und B, Sankt Augustin-Niederpleis1. Aufhebung 2. Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Bürger3. Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB

Ö 8.4 VO2 Dok.TexteÄnderung des Bebauungsplanes Nr. 709/1 Im Mittelfeld", Sankt Augustin-Buisdorf1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Be-lange an der Bauleitplanung2. Auslegungsbeschluss

Ö 8.6 VO2 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108/1 Berliner Straße"1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Be-lange2. Auslegungsbeschluss

Ö 8.10 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 226 Am Kuhbusch" Gemarkung Hangelar, Flur 6 und 7 zwischen der Kölnstraße, der Lindenstraße und der Möldersstraße,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbetei-ligung

Ö 8.11 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 227 Josef-Menne-Straße", Gemarkung Hangelar, Flur 6 und 7, zwischen der Lindenstraße, der Josef-Menne-Straße, der Kapellenstraße und der Bonner Straße,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbetei-ligung

Ö 8.13 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 517 Bonner Straße/Hennefer Straße" Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350, 3361, 5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hennefer Straße,Fristverlängerung für die Veränderungssperre mit der Satzung vom 21.03.2002

Ö 8.14 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 625 Niederpleis-Mitte" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niederpleis, Flur 7, Teilbereich zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße (L 143) und der Paul-Gerhardt-Straße,Erlass einer Veränderungssperre

Ö 8.15 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 511/2C An der Ziegelei" Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 zwischen der Straße An der Ziegelei", der Autobahn und dem Gut Friedrichstein,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbetei-ligung

Ö 8.16 VO2 Dok.TexteErlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Stra-ße Alter Kirchweg" im Abschnitt Lichweg bis Einmündung Bertha-von-Suttner-Straße im Stadtteil Meindorf

Ö 9 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 09.03.2004

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteZahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in der Stadt Sankt Augustin

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik-schule der Stadt Sankt Augustin,Bestimmungen zur Gemeinnützigkeit der Musikschule

Ö 10 Anregung des Ausländerbeirates der Stadt Sankt Augustin vom 03.03.2004

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteAnregung des Ausländerbeirates zur Bildung eines Ausländerbeirates in der Stadt Sankt Augustin in der kommenden Ratsperiode

Ö 11 VO2 Dok.TexteBildung eines Ausländerbeirates in der Stadt Sankt Augustin

Ö 12 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Ausländerbeirates der Stadt Sankt Augustin

Ö 13 VO2 Dok.TexteADV-Programmprüfung nach § 103 Abs. 1 Nr. 4 GO NW,Änderung der abgeschlossenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis

Ö 14 VO4 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW

Ö 15 VO3 Dok.TexteBekanntgabe der im Haushaltsjahr 2003 in den einzelnen Fachbereichen entstande-nen überplanmäßigen Personalausgaben

Ö 16 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der beim Jahresabschluss 2003 gebildeten Haushaltsausgabereste

Ö 17 VO2 Dok.TexteBekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2003

Ö 18 VO2 Dok.TexteErlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen in Sankt Augustin-Zentrum und Sankt Augustin-Mülldorf aus besonderem An-lass am 09.05.2004

Ö 19 VO3 Dok.TexteFortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Sankt Augustin nach dem Landesgleichstellungsgesetz NRW vom 20.11.1999

Ö 20 VO3 Dok.TexteBericht nach § 3 Frauenförderplan über die Zielerreichung in der Stadtverwaltung Sankt Augustin

Ö 20.1 VO2 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren S-Bahn S 13 Troisdorf Bonn-Oberkassel,Stellungnahme der Stadt Sankt Augustin

Ö 21 VO2 Dok.TexteAusschussumbesetzung - 2 -

Ö 22 VO1 Dok.TexteÖffentliche Bekanntmachungen

Ö 23 VO1 Dok.TexteInformationsveranstaltung zur Wahl des Ausländerbeirates

Ö 24 VO1 Dok.TexteUnterrichtsausfälle an den weiterführenden Schulen in Sankt Augustin - 2 -

Ö 25 VO1 Dok.TexteSchul- und Jugendhilfeausschuss - 2 -

Ö 26 VO2 Dok.TexteBestellung einer Leiterin/eines Leiters für das Rechnungsprüfungsamt

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen de

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sa

N 4 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen des Rates der Stadt Sankt Augustin - nic

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Ra

N 6.1 Staffelpreise für Gewerbegebiete in Sankt Augustin

N 6.2 Verkauf eines Grundstückes zur Ansiedlung der Autobahnpolizei

N 6.3 Verkauf eines Grundstückes an der Max-Planck-Straße zur Erweiterung der Firma EUROCAR Rhein-Sieg

N 6.4 Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet An der Ziegelei" zur Erweiterung ei-ner Firma

N 6.5 Verkauf eines Grundstückes an der Friedrich-Gauß-Straße zur Errichtung einer Au-towaschanlage

N 6.6 Verkauf eines Gewerbegrundstückes An der Ziegelei"

N 7 Verkauf der Wohngrundstücke Niederpleis (Altenwohnungen)

N 8 Versetzung eines Städtischen Verwaltungsdirektors in den Ruhestand

N 9 Bestellung einer Leiterin/eines Leiters für das Rechnungsprüfungsamt

N 10 Vorschlagsliste der Stadt Sankt Augustin für die Wahl der Erwachsenenschöffin-nen/schöffen für die S

N 11 Genehmigung einer Dienstreise