SessionNet | Rat - 04.11.2020

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 28, Enthaltungen: 0

Beschlusstext

Vorlage

20/0380

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Rede des Altersvorsitzenden, Herrn Köhler, zur Amtseinführung des Bürgermeisters

Niederschrift Vereidigung Dr. Max Leitterstorf

Rede des Altersvorsitzenden zur Vereidigung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 18

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21, Enthaltungen: 1

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, Rat, Ds-Nr 20 0481, Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW, Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum Vertreter

20/0481

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verwaltungsgliederungssplan

20/0492

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 18

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, Rat, Ds-Nr 20 0482, Änderung der Dezernatsverteilung - Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

20/0482

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Beschlussvorschlag TOP 12

20/0402

Beschluss: einstimmig

Ergänzung zur Synopse zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Synopse Zuständigkeitsordnung

20/0478

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 21

Beschlusstext

Vorlage

Tischvorlage zu TOP 14, DS-Nr. 20 0381

20/0381

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Beschlussvorschlag TOP 15 Seite 1

Beschlussvorschlag TOP 15 Seite 2

Tischvorlage zu TOP 15, DS-Nr. 20 0406

20/0406

Beschluss: einstimmig

Anlage zu DS-Nr. 20 0373

20/0373

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Ratssitzung 04.11.2020, DS-Nr. 20 0408, Wahl von Vertreterinnen Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände, Aufsichtsrat GWG

20/0408

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

20/0409

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

20/0376

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage 20/0369

Integrationsrat Anlage zu TOP 22, DS-Nr. 20 0369

20/0369

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung

20/0368

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0388 Dringlichkeitsentscheidung

20/0388

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung 20/0415

20/0415

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung 20/0277/1

20/0277/1

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0412 Dringlichkeitsentscheidung

20/0412

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0355 Vorlage

20/0355

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

20/0394

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage 20/0420

201020 Straßen- und Wegekonzept

20/0420

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

20/0432

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0446 Vorlage

20/0446

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Verlaufsprotokoll

Vorlage: 20/0443

Verlaufsprotokoll

Diagramm Entwicklung EK

Schreiben des Bürgermeisters zur Prognose Haushalts 2020

Stufendiagramm Veränderung Ergebnis 2022

Beschlusstext

20/0459 Vorlage

20/0459

Beschluss: einstimmig

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteAntrag zu Tagesordnungspunkt 1: Antrag auf Änderung des öffentlichen Teils der Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Ö 3 VO3 Dok.TexteVereidigung und Amtseinführung des gewählten Bürgermeisters

Ö 4 VOTexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ö 5 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über § 8 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin

Ö 7 VOTexteÄnderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteZu Top 7

Ö 8 VOTexteWahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

Ö 9 VOTexteEinführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

Ö 10 VOTexteBestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW; Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteZu Top: Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs. 1 GO NRW; Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter

Ö 10.2 VO2 Dok.Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW, Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum Vertreter

Ö 11 VOTexteÄnderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteZu TOP 11: Änderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

Ö 11.2 VO2 Dok.Änderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

Ö 12 VO2 Dok.TexteWahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher unter gleichzeitiger Ernennung zu Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten

Ö 13 VOTexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 13.1 VO3 Dok.Texte Zu Top 13: Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 14 VO2 Dok.TexteBesetzung des Wahlprüfungsausschusses

Ö 15 VO3 Dok.TexteWahl der Ausschussmitglieder für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 16 VOTexteBennung der Ausschussvorsitzenden für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 17 VO2 Dok.TexteWahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren persönliche Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Sankt Augustin

Ö 18 VO2 Dok.TexteWahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände

Ö 19 VO1 Dok.TexteBenennung der Vertreterinnen und Vertreter für die Räte der Tageseinrichtungen der städt. Kindertageseinrichtungen

Ö 20 VO1 Dok.TexteBerufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung

Ö 21 VO1 Dok.TexteBenennung eines sachkundigen Einwohners aus dem Bereich des Stadtsportverbandes Sankt Augustin e.V. in den Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss

Ö 22 VO2 Dok.TexteWahl der Ratsmitglieder und Aufstellung deren Listenvertreter für den Integrationsrat der Stadt Sankt Augustin

Ö 23 VO1 Dok.TexteBestellung von zwei ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Ö 24 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 24.1 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Haushaltsmitteln für den Austausch des Wärmeerzeugers im Haus der Nachbarschaft in Hangelar bei dem Produkt 04-07-01

Ö 24.2 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms geförderte Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Grundschulen und Gymnasien der Stadt Sankt Augustin

Ö 24.3 VO1 Dok.TexteCOVID-19: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von FFP-2 Masken

Ö 24.4 VO1 Dok.TexteWahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Meindorf, Menden, Sankt Augustin-Ort) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Birlinghoven, Buisdorf, Mülldorf, Niederpleis)

Ö 24.5 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen 5 Standorte

Ö 25 VO1 Dok.TexteBestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ö 26 VO1 Dok.TexteBestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ö 27 VO1 Dok.TexteBestellung von einem Leiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin sowie von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Ö 28 VO2 Dok.TexteVorstellung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW

Ö 29 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Errichtung einer Salzsiloanlage des Bauhofes

Ö 30 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Schaffung von KiTa-Plätzen bei Produkt 06-01-01 (Kindertageseinrichtungen)

Ö 31 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei Investitionsnummer 05-00092A (Neubau Jugendzentrum Mülldorf, Außenanlage)

Ö 32 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte der Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen der Landesförderung

Ö 33 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme Außenanlage Campus Niederpleis

Ö 34 TexteRatsarbeit im Epidemiefall

Ö 35 TexteAnträge der Fraktionen

Ö 36 Anfragen und Mitteilungen

Ö 36.1 TexteAnfragen

Ö 36.2 3 Dok.TexteMitteilungen

Ö 37 Nachtrag: 27.10.2020 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kindertageseinrichtungen - Haushaltsjahr 2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

N 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 3.1 Beschaffung von 803 digitalen Endgeräten (iPads), inkl. Schutzhüllen und Bluetoothtastatur für die Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms

N 3.2 Sanierung des Kunststoffrasens des Sportplatzes im Sportzentrum Sankt Augustin, Grantham-Allee 27

N 4 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin

N 5 Lieferung und Montage von 14 interaktiven Displays für die Grundschulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung

N 6 Beschaffung von 150 Laptops für die weiterführenden Schulen der Stadt Sankt Augustin

N 7 Beschaffung von dienstlichen Endgeräten (iPads und Laptops) für Lehrkräfte der Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen des Förderprogramms 'Richtlinie über die Förderung v. dienstl. Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen'

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen und Mitteilungen

N 9.1 Anfragen

N 9.2 Mitteilungen