Sitzung
RAT/004/2020
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
04.11.2020
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 1.1
Antrag zu Tagesordnungspunkt 1: Antrag auf Änderung des öffentlichen Teils der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 28, Enthaltungen: 0

 20/0486
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig

 20/0380
Ö 3
Vereidigung und Amtseinführung des gewählten Bürgermeisters
 20/0397
Ö 4
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
 20/0398
Ö 5
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
 
Ö 6
Beschlussfassung über § 8 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0399
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
 20/0440
Ö 7.1
Zu Top 7

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 18

 20/0475
Ö 8
Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
 20/0400
Ö 9
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
 20/0401
Ö 10
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW; Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter
 20/0441
Ö 10.1
Zu Top: Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs. 1 GO NRW; Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21, Enthaltungen: 1

 20/0476
Ö 10.2
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW, Widerruf der Bestellung eines Beigeordneten zum Vertreter

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0481
Ö 11
Änderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW
 20/0442
Ö 11.1
Zu TOP 11: Änderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 18

 20/0492
Ö 11.2
Änderung der Dezernatsverteilung/Anpassung der Geschäftskreise der Beigeordneten nach § 73 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0482
Ö 12
Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher unter gleichzeitiger Ernennung zu Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig

 20/0402
Ö 13
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
 20/0403
Ö 13.1
Zu Top 13: Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 21

 20/0478
Ö 14
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig

 20/0381
Ö 15
Wahl der Ausschussmitglieder für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0406
Ö 16
Bennung der Ausschussvorsitzenden für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
 20/0407
Ö 17
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren persönliche Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0373
Ö 18
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände

Beschluss: einstimmig

 20/0408
Ö 19
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter für die Räte der Tageseinrichtungen der städt. Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig

 20/0421
Ö 20
Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung

Beschluss: einstimmig

 20/0409
Ö 21
Benennung eines sachkundigen Einwohners aus dem Bereich des Stadtsportverbandes Sankt Augustin e.V. in den Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss

Beschluss: einstimmig

 20/0376
Ö 22
Wahl der Ratsmitglieder und Aufstellung deren Listenvertreter für den Integrationsrat der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0369
Ö 23
Bestellung von zwei ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig

 20/0377
Ö 24
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 24.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Austausch des Wärmeerzeugers im Haus der Nachbarschaft in Hangelar bei dem Produkt 04-07-01

Beschluss: einstimmig

 20/0368
Ö 24.2
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms geförderte Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Grundschulen und Gymnasien der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0388
Ö 24.3
COVID-19: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von FFP-2 Masken

Beschluss: einstimmig

 20/0415
Ö 24.4
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Meindorf, Menden, Sankt Augustin-Ort) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Birlinghoven, Buisdorf, Mülldorf, Niederpleis)

Beschluss: einstimmig

 20/0277/1
Ö 24.5
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen 5 Standorte

Beschluss: einstimmig

 20/0412
Ö 25
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig

 20/0355
Ö 26
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig

 20/0394
Ö 27
Bestellung von einem Leiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin sowie von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0405
Ö 28
Vorstellung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW

Beschluss: einstimmig

 20/0420
Ö 29
Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Errichtung einer Salzsiloanlage des Bauhofes

Beschluss: einstimmig

 20/0424
Ö 30
Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Schaffung von KiTa-Plätzen bei Produkt 06-01-01 (Kindertageseinrichtungen)

Beschluss: einstimmig

 20/0432
Ö 31
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei Investitionsnummer 05-00092A (Neubau Jugendzentrum Mülldorf, Außenanlage)

Beschluss: einstimmig

 20/0429
Ö 32
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte der Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen der Landesförderung

Beschluss: einstimmig

 20/0446
Ö 33
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme Außenanlage Campus Niederpleis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 20/0447
Ö 34
Ratsarbeit im Epidemiefall
 
Ö 35
Anträge der Fraktionen
 
Ö 36
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 36.1
Anfragen
 
Ö 36.2
Mitteilungen
 
Ö 37
Nachtrag: 27.10.2020
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kindertageseinrichtungen - Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 20/0459

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
 
N 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 3.1
Beschaffung von 803 digitalen Endgeräten (iPads), inkl. Schutzhüllen und Bluetoothtastatur für die Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms
 
N 3.2
Sanierung des Kunststoffrasens des Sportplatzes im Sportzentrum Sankt Augustin, Grantham-Allee 27
 
N 4
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin
 
N 5
Lieferung und Montage von 14 interaktiven Displays für die Grundschulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung
 
N 6
Beschaffung von 150 Laptops für die weiterführenden Schulen der Stadt Sankt Augustin
 
N 7
Beschaffung von dienstlichen Endgeräten (iPads und Laptops) für Lehrkräfte der Schulen der Stadt Sankt Augustin im Rahmen des Förderprogramms 'Richtlinie über die Förderung v. dienstl. Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen'
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen
 
N 9.1
Anfragen
 
N 9.2
Mitteilungen