SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.06.2020

Sitzung

HAFA/002/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

24.06.2020

Zeit

18:15-20:40 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Verlaufsprotokoll

Bürgerantrag öffentlich

Protokollauszug DS-Nr. 20 0207

20/0207

Beschluss: Der Antrag wurde in den UPV verwiesen.

Dringlichkeitsentscheidung

20/0196

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des Rates vertagt.

Beschlusstext

Vorlage: 20/0256

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage: 20/0255

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: 20/0254

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0179 Vorlage

20/0179

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage 20/0191

NR TOP 8 20 0191 Sonderrichtlinien Förderung JArb

TV TOP 8 DS 20 0191 Anlage 1 Fristverlängerung

20/0191

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

20/0144 Vorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 10.1 Erläuterungen zum Gestaltungskonzept

Anlage 10.2 Bestandsplan

Anlage 10.3 Maßnahmenplan

Anlage 10 Gutachterliche Einschätzung zur Biotopwertigkeit

Anlage 11.1 Verkehrsgutachten Anlage

Anlage 11 Verkehrsgutachten

Anlage 12 Mobilitätskonzept

Anlage 13 Hydrogeologisches Gutachten

Anlage 14 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Anlage 15 Ergebnisbericht zur orientierenden Deklarationsuntersuchung zum Bauvorhaben

Anlage 16 Schadstofftechnische Untersuchung

Anlage 17 Herleitung Stellplätze

Anlage 2 Rechtsplan

Anlage 2a Rechtsplan inkl. textliche Festsetzungen (Auslegungsexemplar)

Anlage 3 Textliche Festsetzungen

Anlage 4 Begründung

Anlage 5 Städtebaulicher Entwurf

Anlage 6 Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Anlage 7 Stellungnahmen TöB

Anlage 8 Stellungnahmen Privater

Anlage 9 Schalltechnisches Prognosegutachten

20/0144

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0201 Vorlage

20/0201

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

20/0189 Vorlage

20/0189

Beschluss: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag FDP

20/0177

Beschluss: einstimmig

Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage SPD, HAFA, Ds-Nr 20 0240, Objekt Hauptstraße 50 (Hoonys)

20/0240

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage SPD, HAFA, Ds-Nr 20 0241, Sportstätten in Sankt Augustin

Beantwortung der Nachfrage SPD, Anfrage SPD, HAFA, DS-Nr. 20 0241, Sportstätten in Sankt Augustin

20/0241

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag SPD

20/0260

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag CDU

20/0261

Beschluss: einstimmig

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 24.06.2020 behandelt wurden

Ö 2.1 VO2 Dok.Bürgerantrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1-3 BauGB für den Bereich "Marienstr." in Menden

Ö 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 3.1 VO1 Dok.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 06-01-01

Ö 3.2 TexteGewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen

Ö 3.3 TexteBereitstellung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung

Ö 3.4 TexteErweiterung des Planungsauftrags für das Rhein-Sieg-Gymnasium

Ö 4 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Jugendhilfeausschuss 16.06.2020

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteVerteilung der Landesmittel zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 KiBiz

Ö 4.2 VO3 Dok.TexteÄnderung der Förderrichtlinien zur Förderung der Jugendarbeit der Stadt Sankt Augustin

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss 09.06.2020

Ö 4.3 VO23 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 421 „Marktstraße“ Teilbereich B, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung, 2. Umstellung des Verfahrens und Fortführung gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung, 3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 5 VO1 Dok.TexteBaumaßnahme Kanal Spitzwegstraße - Stichweg 12 - 22; überplanmäßige Ausgabe

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Meindorf, Menden, Sankt Augustin-Ort) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Birlinghoven, Buisdorf, Mülldorf, Niederpleis)

Ö 7 Anträge der Fraktionen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteHomeoffice in der Verwaltung und verwaltungsnahen Organisationseinheiten

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 Anfragen

Ö 8.1.1 VO2 Dok.Objekt Hauptstraße 50 (Hoonys)

Ö 8.1.2 VO3 Dok.Sportstätten in Sankt Augustin

Ö 8.2 TexteMitteilungen

Ö 9 Nachtrag: 16.06.2020 VO1 Dok.TexteErlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in Höhe von 50 % für Juni und Juli 2020

Ö 10 Nachtrag: 16.06.2020 Nummer 10 Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin

Ö 10.1.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 10.1.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 10.1.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 2.1 Anmietung Containeranlage für Interimskita „Richthofenstraße“; Auftragserhöhung

N 3 Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Auftragsvergabe von Architektenleistungen für den Ausbau der Gemeinschaftsgrundschule Menden

N 4 Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf

N 5 Zustimmung zur Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses

N 6 Bestellung eines Erbbaurechtes an den Grundstücken Gemarkung Niederpleis Ecke Hauptstraße / Pleistalstraße

N 7 Vergabe der Leistungen für die Straßenunterhaltung im Zeitraum 01.07.2020 bis 30.06.2022

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen und Mitteilungen

N 9.1 Anfragen

N 9.2 Mitteilungen