SessionNet | Rat - 05.07.2017

Sitzung

RAT/003/2017

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

05.07.2017

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

17 0156, Protokollauszug

Einladung Rat - Tagesordnung -

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

DS-Nr. 17 0156, Protokollauszug

17/0156

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

17/0154 Vorlage

17-154 Anlage 1 Anschreiben Waldkindergarten Zuschuss

17-154 Anlage 2 Anschreiben DKSB Zuschuss

Protokollauszug DS-Nr. 17 0154

17/0154

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

17/0155 Vorlage

17-155 Anlage 1 Gebührenkalkulation zur Änderung der Essensgeldsatzung

17-155 Anlage 2 Synopse zur Änderung der Essensgeldsatzung

Protokollauszug DS-Nr. 17 0155

17/0155

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

17/0208 Vorlage

Protokollauszug DS-Nr. 17 0208

17/0208

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

17/0175 Vorlage

Entwurf Jahresabschluss 2016

17/0175

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

17/0209 Vorlage

017-0209 Ordnungsbehördl. Verordnung

17-0209 Stellungnahme ver.di

17-0209 Stellungnahme Arbeitsgeberverband

17-0209 Stellungnahme Einzelhandelsverband

17/0209

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

Protokollauszug Rat vom 10.5.2017

17/0123

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen

Anfrage CDU

Beantwortung

17/0198

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, Rat, DS-Nr. 17 0222

17/0222

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Anfrage CDU

Beantwortung

17/0223

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage SPD, Rat, DS-Nr. 17 0228

17/0228

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

DS-Nr. 17 0218, Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

17/0218

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung einer Schriftführerin

Ö 3 TexteEinführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017

Ö 5 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.03.2017 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen der SPD Fraktion zu TOP 6 der Ratssitzung am 05.07.2017

Ö 6.1.3 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen der SPD Fraktion zu TOP 6 der Ratssitzung am 05.07.2017 Vertretung in Organen wirtschaftlicher Unternehmen

Ö 7 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 23.05.2017

Ö 7.1 VO3 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 209 'Pützchensweg' in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö Jugendhilfeausschuss vom 04.07.2017

Ö 7.2 VO4 Dok.TexteZuschuss für eingruppige Kindertagesstätten, die nach dem 28. Februar 2007 eröffnet haben

Ö 7.3 VO4 Dok.TexteErhebung von Essensgeldern bei Verpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteRaumbedarf der Erziehungs- und Familienberatungsstelle der Stadt Sankt Augustin

Ö 8 VO1 Dok.TexteWahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Nachfolgeregelung aufgrund der Beurlaubung des Beigeordneten Herrn Lübken

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ö 10 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.16 bis 31.12.16

Ö 11 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.16 bis 31.12.16 im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 bereitzustellen sind

Ö 12 VO5 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

Ö 14 VO5 Dok.TexteVerkaufsoffener Sonntag 2017 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung

Ö 15 TexteNachfolge Leitung RPA

Ö 16 Anträge der Fraktionen

Ö 16.1.1 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin - Wohnsitz der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher § 12 Abs. 1, Satz 2

Ö 17 Anfragen und Mitteilungen

Ö 17.1 Anfragen

Ö 17.1.1 VO2 Dok.Zukunft Netto Markt Buisdorf

Ö 17.1.2 VO2 Dok.Leichte Sprache in Formularen, Bescheiden etc.

Ö 17.1.3 VO2 Dok.Grundlage einkommensabhängiger Gebühren, Beiträge etc.

Ö 17.1.4 VO2 Dok.Anbindung des Rhein-Sieg-Gymnasium an das Internet

Ö 17.2 Mitteilungen

Ö 18 Nachtrag: 26.06.2017 VO2 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.03.2017 gefassten Beschlüsse

N 4 Auftragsvergabe Schulverpflegung an den weiterführenden Schulen

N 5 Beendigung der stillen Beteiligung der Stadt Sankt Augustin an der Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH

N 6 Beschaffung von einem Mannschaftstransportfahrzeug/MTF für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe

N 7 Beschaffung von einem Löschgruppenfahrzeug/LF20 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe

N 8 Abschluss eines städtebaulichen Vertrags über Erschließungsanlagen nach § 11 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich des Bebauungsplans 229 „Alte Heerstraße“ in Sankt Augustin-Hangelar

N 9 Auftragsvergabe zur Durchführung des Schülerspezialverkehrs für das Schuljahr 2017/2018 als Rahmenvertrag, mit der Möglichkeit der Vertragsverlängerung um ein weiteres Schuljahr

N 10 Bereitstellung von Ersatzklassencontainern im Schulzentrum Menden; hier: Auftragsverlängerung

N 11 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin

N 12 Anträge der Fraktionen

N 13 Anfragen und Mitteilungen

N 13.1 Anfragen

N 13.1.1 Beförderung Leitungsstelle RPA

N 13.2 Mitteilungen