Sitzung
RAT/003/2017
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
05.07.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss: einstimmig | 17/0171 | |
Ö 3 | Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017 | ||
Ö 5 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.03.2017 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 6.1.1 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig | 17/0221 | |
Ö 6.1.2 | Ausschussumbesetzungen der SPD Fraktion zu TOP 6 der Ratssitzung am 05.07.2017
Beschluss: einstimmig | 17/0229 | |
Ö 6.1.3 | Ausschussumbesetzungen der SPD Fraktion zu TOP 6 der Ratssitzung am 05.07.2017 Vertretung in Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Beschluss: einstimmig | 17/0230 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 23.05.2017 | ||
Ö 7.1 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 209 'Pützchensweg' in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 17/0156 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 04.07.2017 | ||
Ö 7.2 | Zuschuss für eingruppige Kindertagesstätten, die nach dem 28. Februar 2007 eröffnet haben
Beschluss: einstimmig | 17/0154 | |
Ö 7.3 | Erhebung von Essensgeldern bei Verpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 17/0155 | |
Ö 7.4 | Raumbedarf der Erziehungs- und Familienberatungsstelle der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 17/0208 | |
Ö 8 | Wahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Nachfolgeregelung aufgrund der Beurlaubung des Beigeordneten Herrn Lübken
Beschluss: einstimmig | 17/0179 | |
Ö 9 | Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Beschluss: einstimmig | 17/0175 | |
Ö 10 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.16 bis 31.12.16
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17/0176 | |
Ö 11 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.16 bis 31.12.16 im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 bereitzustellen sind
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17/0177 | |
Ö 12 | Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: einstimmig | 17/0178 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 707 „An der Deichstraße“, 1. Änderung, südlich des Stichs der Deichstraße, für die unbebauten Flurstücke 40 und 44 in Buisdorf, Flur 16 1. Erweiterung des Geltungsbereichs 2. Beratung der während der frühzeigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen 3. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 17/0206 | |
Ö 14 | Verkaufsoffener Sonntag 2017 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2 | 17/0209 | |
Ö 15 | Nachfolge Leitung RPA | ||
Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16.1.1 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin - Wohnsitz der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher § 12 Abs. 1, Satz 2
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen | 17/0123 | |
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Anfragen | ||
Ö 17.1.1 | Zukunft Netto Markt Buisdorf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0198 | |
Ö 17.1.2 | Leichte Sprache in Formularen, Bescheiden etc.
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 17/0222 | |
Ö 17.1.3 | Grundlage einkommensabhängiger Gebühren, Beiträge etc.
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0223 | |
Ö 17.1.4 | Anbindung des Rhein-Sieg-Gymnasium an das Internet
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0228 | |
Ö 17.2 | Mitteilungen | ||
Ö 18 | Nachtrag: 26.06.2017
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 17/0218 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.03.2017 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Auftragsvergabe Schulverpflegung an den weiterführenden Schulen | ||
N 5 | Beendigung der stillen Beteiligung der Stadt Sankt Augustin an der Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH | ||
N 6 | Beschaffung von einem Mannschaftstransportfahrzeug/MTF für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe | ||
N 7 | Beschaffung von einem Löschgruppenfahrzeug/LF20 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe | ||
N 8 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrags über Erschließungsanlagen nach § 11 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich des Bebauungsplans 229 „Alte Heerstraße“ in Sankt Augustin-Hangelar | ||
N 9 | Auftragsvergabe zur Durchführung des Schülerspezialverkehrs für das Schuljahr 2017/2018 als Rahmenvertrag, mit der Möglichkeit der Vertragsverlängerung um ein weiteres Schuljahr | ||
N 10 | Bereitstellung von Ersatzklassencontainern im Schulzentrum Menden; hier: Auftragsverlängerung | ||
N 11 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin | ||
N 12 | Anträge der Fraktionen | ||
N 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 13.1 | Anfragen | ||
N 13.1.1 | Beförderung Leitungsstelle RPA | ||
N 13.2 | Mitteilungen |