SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.08.2016

Verlaufsprotokoll

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0268 Vorlage

Anlage zu DS-Nr. 16 0268

16/0268

Beschluss: mehrheitlich ja

16/0266 Übersicht Bund (Anlage 1)

16/0266 Übersicht Land (Anlage 1)

16/0266

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7

Anfrage SPD

Anfragenbeantwortung SPD DS-Nr. 16 0255

16/0255

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Anfrage SPD

Anfragenbeantwortung SPD DS-Nr. 16 0281

16/0281

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen

Ö 2.1 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016

Ö 2.2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016

Ö 2.3 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2016

Ö 2.4 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016

Ö 2.5 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

Ö 3 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 05-02-03 (Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern)hier: Baumaßnahme Asylbewerberunterkunft Schützenweg

Ö 4 VO4 Dok.TexteStrategische Ausrichtung der Flüchtlingsunterbringung

Ö 5 VO1 Dok.TexteFinanzierung des Neubaus der Kita Im Rebhuhnfeld; Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln bei dem Produkt 06-01-01

Ö 6 VO1 Dok.Texte1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 17.03.2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin an Sonntagen im Jahr 2016; Eilbeschluss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Ö 7 Anträge der Fraktionen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAntrag zu TOP 4 „Strategische Ausrichtung der Flüchtlingsunterbringung“ der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2016; Wohnungsnutzung der Flächen „Schulstraße“ und „Am Rosenhain“

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 Anfragen

Ö 8.1.1 VO2 Dok.Konzept Preisgünstiger Wohnraum - Stellungnahme des Kreises zum Wohnraumförderprogramm

Ö 8.1.2 VO2 Dok.TexteBericht der Rechtsanwaltskanzlei Luther zur Aufarbeitung des Verwaltungshandelns des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Schützenweg

Ö 8.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen

N 2.1 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016

N 2.2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016

N 2.3 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 02.03.2016

N 2.4 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016

N 2.5 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

N 3 Begründung eines Arbeitsvertrages mit einem Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichsleitung Tiefbau

N 4 Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin - Anmietung des ehemaligen Postgebäudes („Technisches Rathaus“)

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen und Mitteilungen

N 6.1 Anfragen

N 6.2 Mitteilungen