Sitzung
HAFA/S05/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
29.08.2016
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016 | ||
Ö 2.2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt | ||
Ö 2.3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2016
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt | ||
Ö 2.4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt | ||
Ö 2.5 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt | ||
Ö 3 | Zustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 05-02-03 (Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern)
hier: Baumaßnahme Asylbewerberunterkunft Schützenweg Beschluss: mehrheitlich ja | 16/0268 | |
Ö 4 | Strategische Ausrichtung der Flüchtlingsunterbringung
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8 | 16/0266 | |
Ö 5 | Finanzierung des Neubaus der Kita Im Rebhuhnfeld; Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln bei dem Produkt 06-01-01
Beschluss: einstimmig | 16/0247 | |
Ö 6 | 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 17.03.2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin an Sonntagen im Jahr 2016; Eilbeschluss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Beschluss: einstimmig | 16/0243 | |
Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7.1 | Antrag zu TOP 4 „Strategische Ausrichtung der Flüchtlingsunterbringung“ der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2016; Wohnungsnutzung der Flächen „Schulstraße“ und „Am Rosenhain“
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7 | 16/0293 | |
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen | ||
Ö 8.1.1 | Konzept Preisgünstiger Wohnraum - Stellungnahme des Kreises zum Wohnraumförderprogramm
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0255 | |
Ö 8.1.2 | Bericht der Rechtsanwaltskanzlei Luther zur Aufarbeitung des Verwaltungshandelns des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Schützenweg
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0281 | |
Ö 8.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen | ||
N 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016 | ||
N 2.2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016 | ||
N 2.3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 02.03.2016 | ||
N 2.4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016 | ||
N 2.5 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016 | ||
N 3 | Begründung eines Arbeitsvertrages mit einem Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichsleitung Tiefbau | ||
N 4 | Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin - Anmietung des ehemaligen Postgebäudes („Technisches Rathaus“) | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |