Sitzung
HAFA/005/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
27.11.2013
Zeit
18:00-21:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2013 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 18.09.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 13/0304 | |
Ö 5 | Beteiligung der Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin an der energienatur Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 13/0249 | |
Ö 6 | 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung und Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses zum 01.01.2014
Beschluss: einstimmig | 13/0317 | |
Ö 7 | Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Beschluss: einstimmig | 13/0320 | |
Ö 8 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 bis 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0248/1 | |
Ö 8.1 | Unterbringungssituation im Bereich ausländischer Flüchtlinge, Haushaltsanmeldungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0353 | |
Ö 8.1.1 | Haushaltssicherungskonzept 2014 – 2022, Resolution zum Runderlass „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV)“ des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 13/0359 | |
Ö 8.1.2 | Entwurf Doppelhaushalt 2014/2015, Realisierung zur Verbesserung der Raumsituationen für die Verpflegungsbereitstellung an den Schulstandorten im Primarbereich Mülldorf (KGS Sankt Martin), Niederpleis (GGS Am Pleiser Wald) und Menden (GGS Max und Moritz), Bereitstellung dazu erforderlicher Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2014/2015 und priorisierte Aufnahme der Infrastrukturmaßnahmen in den Projektstrukturplan der Stadt Augustin.
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 13/0345 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 9.1.1 | Interkommunale Kooperationen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 13/0260 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 18.09.2013 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 18.09.2013 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Einstellung eines/r Bediensteten in einer Führungsfunktion als Leiter/in des Fachbereiches Kultur und Sport | ||
N 5 | Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit sowie Ernennung zum Städtischen Oberverwaltungsrat | ||
N 6 | Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion | ||
N 7 | Niederschlagungen von Grundbesitzabgaben und Gewerbesteuer | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 9.1 | Anfragen | ||
N 9.2 | Mitteilungen |