Sitzung
HAFA/005/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
05.09.2012
Zeit
18:00-18:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.03.12 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 05.09.2012 behandelt wurden | ||
| Ö 4.1 | Geschützter Nadelbaum in Sankt Augustin-Niederpleis, Niederpleiser Straße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 12/0272 | |
| Ö 5 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 12/0261 | |
| Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 6.1.1 | Konzeption ruhender Verkehr
Beschluss: einstimmig | 12/0141 | |
| Ö 6.1.2 | Serviceangebot auf Friedhöfen der Stadt
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 12/0181 | |
| Ö 6.1.3 | Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin: Wechsel der Zuständigkeit für Straßenbenennungen vom Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss zum Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss.
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0265 | |
| Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen | ||
| Ö 7.1.1 | Träger-Anteile an den Betriebskosten der Kindertagesstätten
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0157 | |
| Ö 7.1.2 | Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der existenzsichernden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf den städtischen Haushalt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0271 | |
| Ö 7.1.3 | Obdachloser übernachtet im Kleidersammelcontainer
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0289 | |
| Ö 7.1.4 | Ehemaliger "Bender-Hof" in Sankt Augustin-Mülldorf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0290 | |
| Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 07.03.2012 und 28.03.2012 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
| N 4.1 | Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne mit Trägerfahrzeug für den städt. Bauhof | ||
| N 5 | Versetzung eines Beamten in Führungsfunktion in den Ruhestand | ||
| N 6 | Strombezugsvertrag 2013 für alle städtischen Liegenschaften | ||
| N 7 | Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das Hallenbad in Sankt Augustin-Ort bis zum 14.04.2016 | ||
| N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 9.1 | Anfragen | ||
| N 9.2 | Mitteilungen | ||