SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.09.2012

Sitzung

HAFA/005/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

05.09.2012

Zeit

18:00-18:40 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift - öffentlich

Einladung gesamt - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Eingabe

12/0272

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschlusstext

Vorlage

12/0261

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

12/0181

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

12/0265

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.03.12 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 05.09.2012 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteGeschützter Nadelbaum in Sankt Augustin-Niederpleis, Niederpleiser Straße

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 6 Anträge der Fraktionen

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteKonzeption ruhender Verkehr

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteServiceangebot auf Friedhöfen der Stadt

Ö 6.1.3 VO1 Dok.TexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin: Wechsel der Zuständigkeit für Straßenbenennungen vom Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss zum Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss.

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö 7.1 Anfragen

Ö 7.1.1 VO2 Dok.TexteTräger-Anteile an den Betriebskosten der Kindertagesstätten

Ö 7.1.2 VO2 Dok.TexteAuswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der existenzsichernden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf den städtischen Haushalt

Ö 7.1.3 VO2 Dok.TexteObdachloser übernachtet im Kleidersammelcontainer

Ö 7.1.4 VO2 Dok.TexteEhemaliger "Bender-Hof" in Sankt Augustin-Mülldorf

Ö 7.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 07.03.2012 und 28.03.2012 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 4.1 Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne mit Trägerfahrzeug für den städt. Bauhof

N 5 Versetzung eines Beamten in Führungsfunktion in den Ruhestand

N 6 Strombezugsvertrag 2013 für alle städtischen Liegenschaften

N 7 Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das Hallenbad in Sankt Augustin-Ort bis zum 14.04.2016

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen und Mitteilungen

N 9.1 Anfragen

N 9.2 Mitteilungen