Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 16.02.2010 und 03.03.2010 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.12.2009 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 09.03.2010 | ||
Ö 4.1 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.: 421 'Marktstraße' für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 6 westlich der Marktstraße und der Straße 'Auf dem Acker', nördlich des Sportplatzes und östlich der Mittelstraße, Aufstellungsbeschluss und Durchf ührung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 10/0054 | |
Ö 4.2 | Bebauungsplan Nr. 228 "Beueler Straße" für den Bereich in Sankt Augustin Hangelar zwischen der Stadtbahnlinie 66, der Händelstraße und der Beueler Straße. 1.Aufstellungsbeschluss 2.Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowieder Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange.
Beschluss: mehrheitlich ja | 10/0055 | |
Ö 4.3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 606/1 "Pleiser Acker" in Sankt Augustin Niederpleis für den Bereich östlich der Erschließungsstraße "Am Engelsgraben" bis zur "Rethelstraße" und zwischen der "Lochner Straße" und der "Mülldorfer Straße" 1. Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 10/0065 | |
Ö 4.4 | 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Meindorf, Flur 5 nördlich der Johann Quadt Straße östlich der Straße "Auf dem hohen Ufer", Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich keit und der Behörden
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1 | 10/0066 | |
Ö 4.5 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.: 306 "Johann Quadt Straße" für den Bereich Gemarkung Meindorf, Flur 5 nördlich der Johann Quadt Straße östlich der Straße "Auf dem hohen Ufer", 1. Einleitungsbeschluss 2.Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 10/0067 | |
Ö 4.6 | Bebauungsplan Nr. 116 "südliche Waldstraße" 1. Beschluss zu den während der Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 10/0089 | |
Ö 4.7 | Planfeststellungsverfahren zum Genehmigungsantrag der RSAG auf Erweiterung der Mineralstoffdeponie im Entsorgungs- und Verwertungspark Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0237 | |
Ö | Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 17.03.2010 | ||
Ö 4.8 | Erweiterung des Feuerwehrhauses Mülldorf, Vorstellung der Varianten für den Bau einer feuerwehrtechnischen Zentrale
Beschluss: einstimmig | 10/0006 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 28.03.2010 | ||
Ö 4.9 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 10/0083 | |
Ö 4.10 | Erhöhung der Eintritts- und Abonnementpreise für Theaterveranstaltungen
Beschluss: einstimmig | 10/0084 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 13.04.2010 | ||
Ö 4.11 | Neubau Mensa Schulzentrum Niederpleis, 1. Vorstellung der Planung, 2. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltmittel
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 10/0105 | |
Ö 5 | Empfehlung des Integrationsrates vom 10.03.2010 | ||
Ö 5.1 | Benennung der beratenden Mitglieder des Integrationsrates in den Ausschüssen des Rates
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 6 | 10/0051 | |
Ö 6 | 13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin, Öffentliche Bekanntmachungen
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2 | 10/0110 | |
Ö 7 | Bestellung einer Leiterin / eines Leiters für das Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig | 10/0111 | |
Ö 8 | Durchführung einer Hundebestandserhebung, Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Aufwendung und einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW bei Produkt 01-09-07, Steuern und Abgaben
Beschluss: einstimmig | 10/0123 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 9.1.1 | Sankt Augustiner Charta für Vielfalt und Integration
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0099 | |
Ö 9.1.2 | Kultur- und Jugendzentrum in der urbanen Mitte | 10/0100 | |
Ö 9.1.3 | Umbesetzung Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 10/0130 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.1.1 | Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0120 | |
Ö 10.1.2 | Nebentätigkeiten des Bürgermeisters
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0135 | |
Ö 10.1.3 | Caviar House + Prunier
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0143 | |
Ö 10.1.4 | Swap-Geschäfte
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0144 | |
Ö 10.1.5 | Anfrage zum TOP 4.11.: Neubau Mensa Schulzentrum Niederpleis
Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 10/0147 | |
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.03.2010 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 16.12.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 09.03.2010 | ||
N 4.1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 606/1, 1.Ä.) im Stadtteil Niederpleis | ||
N 5 | Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Hangelar, Flur 3, Waldstraße | ||
N 6 | Verkauf von städtischen Grundstücken an der Johann Quadt Straße in Meindorf | ||
N 7 | Optimierung der Gasversorgung, Bericht zum Stand der Verhandlungen und weiteres Vorgehen | ||
N 8 | Abschluss eines Wegenutzungsvertrages Strom, Bericht zum Stand der Verhandlungen und weiteres Vorgehen | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |