Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.10.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
Ö 5.1 | Schulcontainer für die Gemeinschaftsgrundschule Freie Buschstraße hier: Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
Beschluss: einstimmig | 09/0415 | |
Ö 6 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.01.2010 und 03.02.2010 | ||
Ö 6.1 | Errichtung einer Gesamtschule in Sankt Augustin, Anordnung der sofortigen Vollziehung des Errichtungs- und Auflösungsbeschlusses des Rates vom 17.06.2009
Beschluss: einstimmig | 10/0014 | |
Ö 6.2 | Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 83 GO NRW, Sachkonto 543170 'Öffentliche Bekanntmachungen'
Beschluss: einstimmig | 10/0011 | |
Ö 6.3 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, Produkt 06-03-02 (Leistungen für Kinder, Jugendliche, junge Menschen)
Beschluss: einstimmig | 10/0037 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 25.02.2010 | ||
Ö 7.1 | Ausbau der Sportplätze Niederpleis und Menden (Fritz-Schröder-Straße) in Kunstrasensportplätze
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 10/0038 | |
Ö 7.1.1 | Sportstättenbau 2010ff nach gescheitertem ÖPP Verfahren
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 13, Nein: 33, Enthaltungen: 1 | 10/0045 | |
Ö 7.1.2 | Ausbau der Sportplätze Niederpleis, Menden (Fritz-Schröder-Straße) und Hangelar in Kunstrasensportplätze
Beschluss: mehrheitlich ja | 10/0038/1 | |
Ö 7.2 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21, Enthaltungen: 1 | 09/0380/2 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 26.01.2010 | ||
Ö 7.3 | Bebauungsplan 524 'Gärten der Nationen' für den Bereich in Sankt Augustin-Mülldorf zwischen Ankerstraße, dem Gewerbegebiet Einsteinstraße und der A 569, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 09/0413 | |
Ö 7.4 | 1. Änderung des Bebauungsplan Nr.618/1 B 'Am Kreuzeck' für den Bereich in Sankt Augustin Niederpleis zwischen Tannenweg, Alte Heerstraße und der Straße Am Kreuzeck, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des BebauungsplanentwurfesNr. 618/1 B, 1. Änderung, eingegangenen Anregungen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 09/0418 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 23.02.2010 | ||
Ö 7.5 | Jugendhilfeplanung, Teilplan 1 - Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2010 / 2011
Beschluss: einstimmig | 10/0020 | |
Ö 7.6 | Kinder- und Jugendförderplan 2010 bis 2014
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 10/0028 | |
Ö 7.7 | Satzung und Wahlordnung zum Jugendstadtrat Sankt Augustin
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 10/0030 | |
Ö 8 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/0023 | |
Ö 9 | Wahl der Ratsmitglieder und der persönlichen Vertreter/Innen für den Integrationsrat der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 10/0048 | |
Ö 10 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/0052 | |
Ö 11 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 11.1.1 | Verbesserte Bürgerinformation über kommunalen Haushalt
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2 | 10/0062 | |
Ö 11.1.2 | Resolution: Keine weiteren Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen - Für eine starke kommunale Selbstverwaltung
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26 | 10/0064 | |
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Anfragen | ||
Ö 12.1.1 | Anmeldung von Schülern/Schülerinnen an weiterführenden Schulen
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 10/0079 | |
Ö 12.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 16.12.2009 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.10.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 5.1 | Schulcontainer für die Gemeinschaftsgrundschule Freie Buschstraße hier: Auftragserteilung zur Lieferung | ||
N 5.2 | Zustimmung nach § 61 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin/eines Schulleiters an der Hans-Christian-Andersen-Schule | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6.1.1 | Entscheidung zum weiteren Vorgehen im Bereich Gasversorgung / -konzession | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |