Sitzung
HAFA/001/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
20.01.2010
Zeit
18:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes | ||
Ö 3 | Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss: einstimmig | 09/0400 | |
Ö 4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 09/0380/1 | |
Ö 6.1 | Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 83 GO NRW, Sachkonto 543170 'Öffentliche Bekanntmachungen'
Beschluss: einstimmig | 10/0011 | |
Ö 6.2 | Errichtung einer Gesamtschule in Sankt Augustin, Anordnung der sofortigen Vollziehung des Errichtungs- und Auflösungsbeschlusses des Rates vom 17.06.2009
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2 | 10/0014 | |
Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen | ||
Ö 8.1.1 | Kontrolle und Ahndung bei Verstößen gegen die ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin | 10/0419 | |
Ö 8.1.2 | Konsequenzen des demografischen Wandels für Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0420 | |
Ö 8.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.11.2009 | ||
N 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 4 | OGS Menden, Auftrag zur Herstellung der Außenanlagen | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |