Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2007
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.06.2007 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 23.10.2007 | ||
Ö 4.1 | Bebauungsplan Nr.: 408/1 Gewerbegebiet Menden-Süd, Verlängerung einer Veränderungssperre
Beschluss: einstimmig | 07/0324 | |
Ö 4.2 | Bebauungsplan Nr. 523 'Hofstelle Bonner Straße' in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4, zwischen der Bonner Straße, der Niederpleiser Straße, der Gottfried-Salz-Straße und dem Pfarrweg, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigenÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig | 07/0366 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 13.11.2007 | ||
Ö 4.3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 32, Nein: 14 | 07/0355 | |
Ö 4.4 | Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Land NRW zur Begleitung eines Pilotprojektes und der Vergabe von wirtschaftlich-technischen Beraterleistungen mit dem Ziel, die wirtschaftlichste Projektierungsweise für die Errichtung und Erneuerung von Sportstätten in Sankt Augustin zu finden
Beschluss: einstimmig | 07/0367/1 | |
Ö 4.5 | Änderung der Satzung über die Stadtbücherei - Büchereisatzung -
Beschluss: einstimmig | 07/0394 | |
Ö 5 | Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW bei HHST. 5100.9810.9 'Investitionszuschuss nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz'
Beschluss: einstimmig | 07/0359 | |
Ö 5.1 | Nachtrag: 06.11.2007
Zustimmung zur Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 82 GO NRW Beschluss: einstimmig | 07/0408 | |
Ö 6 | Vergabe der Gaskonzession
Beschluss: einstimmig | 07/0402 | |
Ö 7 | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle 4.20/13
Beschluss: einstimmig | 07/0391 | |
Ö 8 | a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2008 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2008 bis 2013 b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2007 bis 2011
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 07/0387 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 9.1.1 | Strategische Ziele der Stadt Sankt Augustin aktualisieren und am Leitbild WissensstadtPlus ausrichten
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 07/0379 | |
Ö 9.1.2 | Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zu den Ergebnissen der Schalltechnischen Untersuchung zur Führung der Platzrunde des Flugplatzes Bonn-Hangelar
Beschluss: einstimmig | 07/0388 | |
Ö 9.1.3 | Einrichtung eines Gräberfeldes für Früh- und Fehlgeburten, sowie eines Kolumbariums
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 07/0389 | |
Ö 9.1.4 | Nachtrag: 06.11.2007
Ergebnisse der Sitzung der Fluglärmkommission Köln/Bonn vom 22.10.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 07/0415 | |
Ö 9.1.5 | Nachtrag: 06.11.2007
Fluglärm vom Flughafen Köln/Bonn Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 07/0405 | |
Ö 9.1.6 | Nachtrag: 06.11.2007
Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig | 07/0414 | |
Ö 9.1.7 | Nachtrag: 07.11.2007
Initiative des Rates der Stadt Sankt Augustin zur Verlängerung der Geltungs-dauer des § 428 Sozialgesetzbuch III (SGB III) und des § 65 Abs. 4 Sozialge-setzbuch II (SGB II) Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 26 | 07/0418 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.1.1 | Kosten der Wahltermine 2009
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0396 | |
Ö 10.1.2 | Abenteuer-Spielplatz
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0406 | |
Ö 10.1.3 | Strombezug aus regenerativen Quellen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0421 | |
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.09.2007 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 13.06.2007 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Vorrangseinräumung einer Grundschuld im Grundbuch vor Rechten, die zu Gunsten der Stadt Sankt Augustin eingetragen sind | ||
N 4.1 | Verkauf eines Grundstückes zur Errichtung einer Zahnarztpraxis in Sankt Augustin-Niederpleis, Alte Heerstraße / Hauptstraße Hier: Eintragung einer Grundschuld vor Eigentumsumschreibung in das Grundbuch | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |