Sitzung
FIN/005/2021
Gremium
Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften)
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
24.11.2021
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2021
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.09.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 nebst Anlagen
21/0437/1
Ö 6
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Schaffung einer Busverbindung zur Schülerbeförderung nachmittags von der OGGS Am Pleiser Wald nach Birlinghoven

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

21/0432
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7.1
Anfragen
 
Ö 7.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.09.2021
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 22.09.2021 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Verkauf der Restfläche des städtischen Baufeldes MK3 (Zentrum West) in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, Nummer 7264
 
N 5
Steuerlicher Querverbund Bäder
 
N 6
Ausbau der Stadtwerke Sankt Augustin GmbH durch Änderung des Kooperationsvertrages zwischen der RheinEnergieAG, der Stadt und der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbH Sankt Augustin sowie Zustimmung zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen und Mitteilungen
 
N 8.1
Anfragen
 
N 8.2
Mitteilungen