Sitzung
RAT/001/2020
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
11.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
 
Ö 2.1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Bereitstellung von Mitteln für Öffentliche Bekanntmachungen - Haushaltsjahr 2019
19/0483
Ö 4.2
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ordnungsaußendienst; Mittelbereitstellung für Abrechnungszeitraum 04/2019 - 12/2019
19/0481
Ö 5
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 5.1.1
Antrag zu TOP 5 der Ratssitzung am 11.03.2019 "Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin" (Ausschüsse)
20/0108
Ö 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Integrationsrat vom 06.02.2020
 
Ö 6.1
Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin
19/0493
Ö
Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 05.03.2020
 
Ö 6.2
Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
20/0006
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 10.03.2020
 
Ö 6.3
Evaluation zur Einhaltung des Fachkräftegebots an Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Sankt Augustin
20/0056
Ö 6.4
Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2020/2021
20/0060
Ö 6.5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege
20/0065
Ö 6.6
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
20/0066
Ö 6.7
Ausschreibung der Baumaßahmen für die Kita „Niederpleiser Kreisel“
20/0081
Ö 7
Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2019
20/0044
Ö 8
Änderung des Stellenplanes
20/0086
Ö 9
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigunqskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2021 bis 2026
20/0046
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 11.1
Anfragen
 
Ö 11.2
Mitteilungen
 
Ö
Nachtrag: 05.03.2020
Bestätigung der Beschlussempfehlung Kultur-, Sport und Freizeitausschuss vom 05.03.2020
 
Ö 12
Nachtrag: 05.03.2020
Vergütung Honorarkräfte - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin
20/0059

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
 
N 2.1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Gründung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen und Mitteilungen
 
N 6.1
Anfragen
 
N 6.2
Mitteilungen