Sitzung
HAFA/002/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
18.04.2018
Zeit
18:00-18:36 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2018 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 31.01.2018 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 18/0109 | |
Ö 5 | Verkaufsoffener Sonntag 2018 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung
Beschluss: einstimmig | 18/0087 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6.1 | Umsetzung der neuen EU Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) durch Vereine und kleine Unternehmen
Beschluss: einstimmig | 18/0116 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.1.1 | Mietspiegel | 18/0059 | |
Ö 7.1.2 | Inanspruchnahme von Zuschüssen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Elektrifizierung des kommunalen Fuhrparks | 18/0079 | |
Ö 7.1.3 | Mobiles Arbeiten in der Stadtverwaltung | 18/0118 | |
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 31.01.2018 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 31.01.2018 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Beförderung eines Beamten in Führungsposition | ||
N 5 | Stundung einer offenen Gewerbesteuerforderung | ||
N 6 | Kündigung der Stromkonzession im B-Plangebiet 113 und 114 sowie weiteres Vorgehen in Bezug auf den Rahmenvertrag über die Wärme- und Stromversorgung im B-Plangebiet 113 und 114 | ||
N 7 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2018/2019; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung | ||
N 8 | Beschaffung von einem Mannschaftstransportfahrzeug/MTF für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 9 | Beschaffung von Helmen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.2 | Mitteilungen |