SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.09.2014

Sitzung

HAFA/003/2014

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

17.09.2014

Zeit

18:00-18:57 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Einladung - gesamt öffentlich

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

14/0006 Antrag AUFBRUCH!

Protokollauszug Rat 14.5.2014

Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Wülfrath

Protokollauszug HAFA 17.9.2014

14/0006

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

14/0052 Anfrage AUFBRUCH!

Beantwortung Anfrage Aufbruch, DS-Nr. 14-0052

14/0052

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

14/0086 Anfrage GRÜNE

14-0086 Beantwortung

14/0086

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2013 und 11.12.2013

Ö 4 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2013 und am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 6 VO1 Dok.TexteBesetzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 8 Anträge der Fraktionen

Ö 8.1.1 VO4 Dok.TexteKommunale Schuldenbremse

Ö 9 Anfragen und Mitteilungen

Ö 9.1 TexteAnfragen

Ö 9.1.1 VO2 Dok.Konzept für die zukünftige Nutzung und Gestaltung von Friedhöfen

Ö 9.1.2 Mögliche Synergieeffekte durch eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hochschule bezüglich einer Mensa für das RSG

Ö 9.1.3 VO2 Dok.Probleme bei Schulhof, Spielplatz und Grünanlage der Grundschulen Hangelar, Udetstraße

Ö 9.1.4 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.11.2013

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27.11.2013 gefassten Beschlüsse

N 4 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -

N 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 5.1 Vergabe eines Auftrags zur Erstellung von zwei energetischen Quartierssanierungskonzepten

N 5.2 Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechtes

N 5.3 Schülerbeförderung, Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten

N 6 Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1236, Ecke Max-Planck-Straße/Otto-von-Guericke-Straße

N 7 Befristetete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen

N 8 Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuerforderungen

N 9 Höhergruppierung eines Beschäftigten in Führungsfunktion

N 10 Höhergruppierung einer Beschäftigten in Führungsfunktion

N 11 Anträge der Fraktionen

N 12 Anfragen und Mitteilungen

N 12.1 Anfragen

N 12.2 Mitteilungen