Sitzung
HAFA/003/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
17.09.2014
Zeit
18:00-18:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 14/0239 | |
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2013 und 11.12.2013 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2013 und am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0243 | |
Ö 6 | Besetzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten
Beschluss: einstimmig | 14/0244 | |
Ö 7 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 14/0226 | |
Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 8.1.1 | Kommunale Schuldenbremse
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0006 | |
Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 9.1 | Anfragen | ||
Ö 9.1.1 | Konzept für die zukünftige Nutzung und Gestaltung von Friedhöfen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0052 | |
Ö 9.1.2 | Mögliche Synergieeffekte durch eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hochschule bezüglich einer Mensa für das RSG | ||
Ö 9.1.3 | Probleme bei Schulhof, Spielplatz und Grünanlage der Grundschulen Hangelar, Udetstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0086 | |
Ö 9.1.4 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.11.2013 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27.11.2013 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 5.1 | Vergabe eines Auftrags zur Erstellung von zwei energetischen Quartierssanierungskonzepten | ||
N 5.2 | Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechtes | ||
N 5.3 | Schülerbeförderung, Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten | ||
N 6 | Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1236, Ecke Max-Planck-Straße/Otto-von-Guericke-Straße | ||
N 7 | Befristetete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
N 8 | Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 9 | Höhergruppierung eines Beschäftigten in Führungsfunktion | ||
N 10 | Höhergruppierung einer Beschäftigten in Führungsfunktion | ||
N 11 | Anträge der Fraktionen | ||
N 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 12.1 | Anfragen | ||
N 12.2 | Mitteilungen |