SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.03.2012

Sitzung

HAFA/002/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

07.03.2012

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Anlage zur Niederschrift, Protokollierung zu TOP 4 öffentlicher Teil

Einladung gesamt - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Übersicht Bürgereingaben

1. Änderungspapier

1. Änderungspapier investiv

2. Änderungspapier

Änderungsanträge der Fraktionen, zusammengefasst - Tischvorlage

Kumulatives Änderungspapier

11/0494/1

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

12/0042

Beschluss: mehrheitlich ja

Verlaufsprotokoll

Anfrage GRÜNE

Antworten (1)

Fragenkatalog GRÜNE HH 2012-2013

Antworten (2)

12/0051

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Anfrage AUFBRUCH!

Antworten

Aufbruch-Fragen wg Produkten

12/0068

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Anfrage FDP

12/0037

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2012

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.11.2011 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO6 Dok.TexteBeratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2012 bis 2022

Ö 4.1.1 VO1 Dok.TexteBerücksichtigung von Haushaltsmitteln zur Ertüchtigung des Rhein-Sieg-Gymnasiums (CDU-/FDP-Fraktion)

Ö 4.1.2 VO4 Dok.TexteFragen und Anregungen zum Entwurf des Haushalts 2012/2013 (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 4.1.3 VO3 Dok.TexteFragen und Anregungen zum Entwurf des Haushalts 2012/2013 (CDU-Fraktion)

Ö 4.1.4 VO3 Dok.TexteFragestellungen zum Haushalt (SPD-Fraktion)

Ö 4.1.5 VO3 Dok.TexteFragestellungen zum Haushalt (Fraktion AUFBRUCH!)

Ö 4.1.6 VO1 Dok.TexteAntrag zu TOP 4, Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2012, Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013

Ö 4.1.7 VO1 Dok.TexteKosteneinsparungen bei Baumaßnahmen

Ö 4.1.8 VO1 Dok.TexteHaupt- und Finanzausschuss am 7.3.2012, Top 4, Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012/13

Ö 4.1.9 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2012/13

Ö 5 TexteAnträge der Fraktionen

Ö 6 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6.1 Anfragen

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteEinnahmequelle der Grundsteuer B

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteLehrschwimmbecken

Ö 6.1.3 VO2 Dok.TexteSchulen

Ö 6.1.4 VO2 Dok.TexteKindertageseinrichtungen

Ö 6.1.5 VO2 Dok.TexteInobhutnahme

Ö 6.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2012

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.11.2011 gefassten Beschlüsse

N 4 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Gebäude- und Bewirtschaftungsausschusses vom 07.02.2012

N 4.1 Fortschreibung des Bauhofkonzeptes

N 5 Erwerb einer Grundstücksteilfläche für die geplante Ost-West-Spange

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen und Mitteilungen

N 7.1 Anfragen

N 7.2 Mitteilungen