Sitzung
HAFA/002/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
07.03.2012
Zeit
18:00-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.11.2011 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2012 bis 2022
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3 | 11/0494/1 | |
Ö 4.1.1 | Berücksichtigung von Haushaltsmitteln zur Ertüchtigung des Rhein-Sieg-Gymnasiums (CDU-/FDP-Fraktion)
Beschluss: mehrheitlich ja | 12/0042 | |
Ö 4.1.2 | Fragen und Anregungen zum Entwurf des Haushalts 2012/2013 (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0051 | |
Ö 4.1.3 | Fragen und Anregungen zum Entwurf des Haushalts 2012/2013 (CDU-Fraktion)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0060 | |
Ö 4.1.4 | Fragestellungen zum Haushalt (SPD-Fraktion)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0065 | |
Ö 4.1.5 | Fragestellungen zum Haushalt (Fraktion AUFBRUCH!)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0068 | |
Ö 4.1.6 | Antrag zu TOP 4, Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2012, Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013 | 12/0114 | |
Ö 4.1.7 | Kosteneinsparungen bei Baumaßnahmen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2 | 12/0117 | |
Ö 4.1.8 | Haupt- und Finanzausschuss am 7.3.2012, Top 4, Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012/13 | 12/0121 | |
Ö 4.1.9 | Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2012/13 | 12/0122 | |
Ö 5 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Anfragen | ||
Ö 6.1.1 | Einnahmequelle der Grundsteuer B
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0031 | |
Ö 6.1.2 | Lehrschwimmbecken
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0037 | |
Ö 6.1.3 | Schulen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0038 | |
Ö 6.1.4 | Kindertageseinrichtungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0039 | |
Ö 6.1.5 | Inobhutnahme
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0040 | |
Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2012 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.11.2011 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Gebäude- und Bewirtschaftungsausschusses vom 07.02.2012 | ||
N 4.1 | Fortschreibung des Bauhofkonzeptes | ||
N 5 | Erwerb einer Grundstücksteilfläche für die geplante Ost-West-Spange | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |