SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 25.01.2012

Sitzung

HAFA/001/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

25.01.2012

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift - öffentlich

Einladung gesamt - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Eingabe

11/0513

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Eingabe - 10.12.2011

Eingabe - 13.11.2011

Stellungnahme FB 1 - 24.11.2011

11/0519

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Verlaufsprotokoll

Übersicht Bürgereingaben

1. Änderungspapier

1. Änderungspapier investiv

2. Änderungspapier

Änderungsanträge der Fraktionen, zusammengefasst - Tischvorlage

Kumulatives Änderungspapier

11/0494/1

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

11/0499

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

12/0034

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2011

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.09.2011 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteJahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -

Ö 5 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 25.01.2012 behandelt wurden

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteWeisung des Stadtrates an die Vertreter der Stadt Sankt Augustin in der Flugplatzgesellschaft Hangelar

Ö 5.2 VO3 Dok.TexteBeschilderung des Radweges zwischen Niederpleis und der Haltestelle Sankt Augustin Kloster

Ö 6 VO6 Dok.TexteBeratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2012 bis 2022

Ö 7 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Produkt 06-03-02 Leistungen für Kinder, Jugendliche und junge Menschen.

Ö 8 Anträge der Fraktionen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.TexteVersicherung der Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Ö 9 Anfragen und Mitteilungen

Ö 9.1 Anfragen

Ö 9.1.1 VO3 Dok.TexteVerwaltungshandeln, Tagesordnung zum UPV am 31.01.2012 hier: Umfang mit den Ratsgremien

Ö 9.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.11.2011

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14.09.2011 gefassten Beschlüsse

N 4 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -

N 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Feuer- und Zivilschutzausschusses vom 24.01.2012

N 5.1 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe

N 5.2 Beschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe

N 6 Überprüfung mit Optimierungsvorschlägen bezüglich der städtischen Versicherungen

N 7 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf, Flur 8, In der Bitze

N 8 Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.2 Mitteilungen