Sitzung
HAFA/001/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.01.2012
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.09.2011 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 25.01.2012 behandelt wurden | ||
| Ö 5.1 | Weisung des Stadtrates an die Vertreter der Stadt Sankt Augustin in der Flugplatzgesellschaft Hangelar
Beschluss: einstimmig | 11/0513 | |
| Ö 5.2 | Beschilderung des Radweges zwischen Niederpleis und der Haltestelle Sankt Augustin Kloster
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0519 | |
| Ö 6 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2012 bis 2022
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 11/0494/1 | |
| Ö 7 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Produkt 06-03-02 Leistungen für Kinder, Jugendliche und junge Menschen.
Beschluss: einstimmig | 12/0004 | |
| Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8.1.1 | Versicherung der Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 11/0499 | |
| Ö 8.1.2 | Dringlichkeitsantrag gemäß § 48 Abs. 1 S. 5 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 2 S. 1 GO NRW bzw. § 11 Abs. 2 GeschO Rat in Verbindung mit § 34 Abs. 1 S. 2: Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 107 "Zentrum" nur nach vorheriger Beschlussfassung im Rat
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 12/0034 | |
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 9.1 | Anfragen | ||
| Ö 9.1.1 | Verwaltungshandeln, Tagesordnung zum UPV am 31.01.2012 hier: Umfang mit den Ratsgremien
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 12/0035 | |
| Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.11.2011 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14.09.2011 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Feuer- und Zivilschutzausschusses vom 24.01.2012 | ||
| N 5.1 | Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe | ||
| N 5.2 | Beschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe | ||
| N 6 | Überprüfung mit Optimierungsvorschlägen bezüglich der städtischen Versicherungen | ||
| N 7 | Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf, Flur 8, In der Bitze | ||
| N 8 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||
| N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 10.1 | Anfragen | ||
| N 10.2 | Mitteilungen | ||