SessionNet | Rat - 10.11.2010

Sitzung

RAT/005/2010

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

10.11.2010

Zeit

18:10-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Anlage zur Niederschrift, TOP 6.1.1 öffentl. Teil, DS.-Nr. 10/0315

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Bürgerantrag § 24 GO NRW

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

10/0315

Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

10/0353

Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

10/0354

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2010

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.06.2010 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 10.11.2010 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteLärmbelästigung am Flughafen Hangelar

Ö 5 VO2 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Sankt Augustin mit dem Stand 01.01.2009 gem. § 92 i.V.m. § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO NRW) für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Anträge der Fraktionen

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteResolution zur Stärkung der kommunalen Energieversorgung

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteResolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz

Ö 6.1.3 VO1 Dok.TexteNeustrukturierung der Ratsarbeit in formellen Gremien

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö 7.1 TexteAnfragen

Ö 7.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.10.2010

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 30.06.2010 gefassten Beschlüsse

N 4 Vermarktung und Verkauf des Flurstücks 822, Flur 2, in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, im Bereich des B-Plan 522 "Schiffsstraße"

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen und Mitteilungen

N 6.1 Anfragen

N 6.2 Mitteilungen