Sitzung
RAT/005/2010
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
10.11.2010
Zeit
18:10-20:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.06.2010 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 10.11.2010 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Lärmbelästigung am Flughafen Hangelar | 10/0291 | |
Ö 5 | Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Sankt Augustin mit dem Stand 01.01.2009 gem. § 92 i.V.m. § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO NRW) für das Land Nordrhein-Westfalen
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0328 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6.1.1 | Resolution zur Stärkung der kommunalen Energieversorgung
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26 | 10/0315 | |
Ö 6.1.2 | Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26 | 10/0353 | |
Ö 6.1.3 | Neustrukturierung der Ratsarbeit in formellen Gremien
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 10/0354 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.10.2010 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 30.06.2010 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Vermarktung und Verkauf des Flurstücks 822, Flur 2, in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, im Bereich des B-Plan 522 "Schiffsstraße" | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |