SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.02.2010

Sitzung

HAFA/002/2010

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

03.02.2010

Zeit

18:00-23:30 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Anträge Fraktionen zum Haushallt Sitzung 03.02.10

Anträge Fraktionen zum Haushalt Sitzung 25.2.10

Nachreichung, 26.01.10

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

10/0045

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Anlage 3-Satzung ueber die vorgezogene Dichtheitspruefung-18-12-2008.pdf

09/0347

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

10/0015

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2010

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.11.2009 gefassten Beschlüsse

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, Produkt 06-03-02 (Leistungen für Kinder, Jugendliche, junge Menschen)

Ö 4 VO6 Dok.TexteBeratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010

Ö 4.1.1 VO1 Dok.TexteAusbau der Sportplätze Niederpleis und Menden (Fritz-Schröder-Straße) in Kunstrasensportplätze

Ö 4.1.2 VO1 Dok.TexteSportstättenbau 2010ff nach gescheitertem ÖPP Verfahren

Ö 5 VO4 Dok.TexteSatzungen über die vorgezogenen Dichtheitsprüfungen von Abwasserleitungen nach § 61 a Abs. 5 Landeswassergesetz - LWG

Ö 6 TexteAnträge der Fraktionen

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteElterninformationen zum Gesamtschulkonzept

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö 7.1 TexteAnfragen

Ö 7.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.01.2010

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.11.2009 gefassten Beschlüsse

N 4 Anträge der Fraktionen

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 5.1 Anfragen

N 5.2 Mitteilungen