Sitzung
HAFA/002/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
03.02.2010
Zeit
18:00-23:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.11.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.1 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, Produkt 06-03-02 (Leistungen für Kinder, Jugendliche, junge Menschen)
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 10/0037 | |
Ö 4 | Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 | 09/0380/1 | |
Ö 4.1.1 | Ausbau der Sportplätze Niederpleis und Menden (Fritz-Schröder-Straße) in Kunstrasensportplätze
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 10/0038 | |
Ö 4.1.2 | Sportstättenbau 2010ff nach gescheitertem ÖPP Verfahren
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 10/0045 | |
Ö 5 | Satzungen über die vorgezogenen Dichtheitsprüfungen von Abwasserleitungen nach § 61 a Abs. 5 Landeswassergesetz - LWG
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 09/0347 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6.1.1 | Elterninformationen zum Gesamtschulkonzept
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 10/0015 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.01.2010 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.11.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |