SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.04.2009

Sitzung

HAFA/020/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

29.04.2009

Zeit

18:45-21:50 Uhr

Einladung Ausschuss

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Anlagen zu DS.-Nr. 09-0117

Eingabe Anlieger Schumannstraße-12.2008

09/0117

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Wohnungspolitischer Bericht 2007 - 2008

09/0010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich ja

Antrag FDP

09/0106

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Anfrage SPD

09/0109

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

09/0126

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2009

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 28.01.2009 und 11.02.2009 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 29.04.2009 behandelt wurden

Ö 4.1.1 VO1 Dok.TextePflege der Gräben im Pleisbachtal, Eingabe vom 06.03.2009

Ö 4.1.2 VO2 Dok.TexteSchumannstraße: Großflächige Bodenabsenkungen im Straßenbereich - Setzrisse an den Wohnhäusern - Sanierung Abwasserkanal und Straßenkörper, Eingabe vom 08.04.2009

Ö 5 VO2 Dok.TexteWohnungspolitischer Bericht

Ö 6 Anträge der Fraktionen

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteSanierung städtischer und überörtlicher Straßen

Ö 6.1.2 VO1 Dok.Hundesteuerbefreiung für Hartz IV-Empfänger

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö 7.1 Anfragen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.Umsetzung von Beschlüssen des Ausländerbeirats

Ö 7.1.2 VO1 Dok.Nutzung der Thermalsohle unter/entlang der Sieg

Ö 7.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 11.02.2009

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 28.01.2009 und 11.02.2009 gefassten Beschlüsse

N 4 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 5 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 6 Zweigleisiger Ausbau der S 13 - Planfeststellungsabschnitt 1 und 2, hier: Grundstücksregulierung mit der DB Netz AG in Frankfurt/Main

N 7 Neuordnung der Gasversorgung in Sankt Augustin

N 8 Verkauf von städtischen Wohnhäusern

N 9 Gewerbegebietszufahrt Buisdorf, Grunderwerb und Sachstandsbericht

N 10 Anträge der Fraktionen

N 11 Anfragen und Mitteilungen

N 11.1 Anfragen

N 11.2 Mitteilungen