Sitzung
HAFA/020/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
29.04.2009
Zeit
18:45-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 28.01.2009 und 11.02.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 29.04.2009 behandelt wurden | ||
Ö 4.1.1 | Pflege der Gräben im Pleisbachtal, Eingabe vom 06.03.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 09/0103 | |
Ö 4.1.2 | Schumannstraße: Großflächige Bodenabsenkungen im Straßenbereich - Setzrisse an den Wohnhäusern - Sanierung Abwasserkanal und Straßenkörper, Eingabe vom 08.04.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 09/0117 | |
Ö 5 | Wohnungspolitischer Bericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 09/0010 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6.1.1 | Sanierung städtischer und überörtlicher Straßen
Beschluss: mehrheitlich ja | 09/0105 | |
Ö 6.1.2 | Hundesteuerbefreiung für Hartz IV-Empfänger
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 09/0106 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.1.1 | Umsetzung von Beschlüssen des Ausländerbeirats
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0109 | |
Ö 7.1.2 | Nutzung der Thermalsohle unter/entlang der Sieg
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0126 | |
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 11.02.2009 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 28.01.2009 und 11.02.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 5 | Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 6 | Zweigleisiger Ausbau der S 13 - Planfeststellungsabschnitt 1 und 2, hier: Grundstücksregulierung mit der DB Netz AG in Frankfurt/Main | ||
N 7 | Neuordnung der Gasversorgung in Sankt Augustin | ||
N 8 | Verkauf von städtischen Wohnhäusern | ||
N 9 | Gewerbegebietszufahrt Buisdorf, Grunderwerb und Sachstandsbericht | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.2 | Mitteilungen |