SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.05.2008

Sitzung

HAFA/013/2008

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

28.05.2008

Zeit

18:30-20:45 Uhr

Einladung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

07/0430/1

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.2.2008

Ö 4 Bericht über den Stand der Ausführungen der in der öffentlichen Sitzung am 19.02.2008 gefassten Beschlüsse

Ö 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 20.05.2008

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteKonzept für den Ganztagsbetrieb im Schulzentrum Niederpleis / Mensavorlaufbetrieb Ganztagshauptschule

Ö 6 VO1 Dok.TexteErweiterung der Personalkapazität im Bereich der Grünplanung des Fachbereiches 7 (Tiefbau)

Ö 7 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 82 GO NRW für Stromkosten Straßenbeleuchtung

Ö 7.1 Nachtrag: 19.05.2008 VO1 Dok.TexteEinrichtung von 2,5 Stellen im Fachbereich 5 - Kinder, Jugend und Schule

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 TexteAnfragen

Ö 8.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.2.2008

N 3 Bericht über den Stand der Ausführungen der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.02.2008 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 4.1 Zustimmung der Stadt Sankt Augustin als Ausgeberin eines Erbbaurechtes zur Belastung des Erbbaurechtes mit einer Grundschuld, SV 1912 Menden Rheinland e.V.

N 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

N Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 27.05.2008

N 5.1 ÖPP - Vorstellung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung / Beschlussempfehlung für den RAT über den Fortgang des Verfahrens

N 6 ÖPP - Vergabe juristischer Beratungsleistungen

N 7 Auftragsvergabe für die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2009 sowie die begleitende Prüfungsunterstützung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes

N 8 Verkauf von Grundstücken im Bebauungsplan Nr. 413/1 'Im Werthchen' in Menden

N 9 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

N 10 Erlass von Gewerbesteuerforderungen

N 11 Stundung von Gewerbesteuer

N 12 Entlassung von Teilflächen aus einem Erbbaurecht in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, VfL Sankt Augustin 1902 e.V.

N 13 Aufhebung eines Erbbaurechts in Sankt Augustin-Menden

N 14 Erwerb verschiedener Grundstücke in den Fluren 2 und 4 der Gemarkung Siegburg-Mülldorf

N 15 Ersteinrichtung der Offenen Ganztagsschulen an der Katholischen Grundschule in Mülldorf, der Gemeinschaftsgrundschule in Menden, der Gemeinschaftsgrundschule am Pleiser Wald und der Evangelischen und Katholischen Grundschule in Hangelar

N 15.1 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2008/2009 - Auftragsvergabe

N 16 Anfragen und Mitteilungen

N 16.1 Anfragen

N 16.2 Mitteilungen