Sitzung
HAFA/013/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.05.2008
Zeit
18:30-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
Beschluss: einstimmig | 08/0139 | |
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.2.2008
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführungen der in der öffentlichen Sitzung am 19.02.2008 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 20.05.2008 | ||
Ö 5.1 | Konzept für den Ganztagsbetrieb im Schulzentrum Niederpleis / Mensavorlaufbetrieb Ganztagshauptschule
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 07/0430/1 | |
Ö 6 | Erweiterung der Personalkapazität im Bereich der Grünplanung des Fachbereiches 7 (Tiefbau)
Beschluss: einstimmig | 08/0170 | |
Ö 7 | Zustimmung zur Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 82 GO NRW für Stromkosten Straßenbeleuchtung
Beschluss: einstimmig | 08/0182 | |
Ö 7.1 | Nachtrag: 19.05.2008
Einrichtung von 2,5 Stellen im Fachbereich 5 - Kinder, Jugend und Schule Beschluss: einstimmig | 08/0196 | |
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8.2 | Mitteilungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.2.2008 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführungen der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.02.2008 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 4.1 | Zustimmung der Stadt Sankt Augustin als Ausgeberin eines Erbbaurechtes zur Belastung des Erbbaurechtes mit einer Grundschuld, SV 1912 Menden Rheinland e.V. | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 27.05.2008 | ||
N 5.1 | ÖPP - Vorstellung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung / Beschlussempfehlung für den RAT über den Fortgang des Verfahrens | ||
N 6 | ÖPP - Vergabe juristischer Beratungsleistungen | ||
N 7 | Auftragsvergabe für die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2009 sowie die begleitende Prüfungsunterstützung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes | ||
N 8 | Verkauf von Grundstücken im Bebauungsplan Nr. 413/1 'Im Werthchen' in Menden | ||
N 9 | Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||
N 10 | Erlass von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 11 | Stundung von Gewerbesteuer | ||
N 12 | Entlassung von Teilflächen aus einem Erbbaurecht in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, VfL Sankt Augustin 1902 e.V. | ||
N 13 | Aufhebung eines Erbbaurechts in Sankt Augustin-Menden | ||
N 14 | Erwerb verschiedener Grundstücke in den Fluren 2 und 4 der Gemarkung Siegburg-Mülldorf | ||
N 15 | Ersteinrichtung der Offenen Ganztagsschulen an der Katholischen Grundschule in Mülldorf, der Gemeinschaftsgrundschule in Menden, der Gemeinschaftsgrundschule am Pleiser Wald und der Evangelischen und Katholischen Grundschule in Hangelar | ||
N 15.1 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2008/2009 - Auftragsvergabe | ||
N 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 16.1 | Anfragen | ||
N 16.2 | Mitteilungen |