SessionNet | Rat - 03.05.2006

Sitzung

RAT 03.05.2006

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

03.05.2006

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage: 06/0166

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0154

Beschluss: einstimmig

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 14.03.2006

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 14.12.2005 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO2 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden Protokollführerin

Ö 5 Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 05.04.2006

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteMaßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelara) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses

Ö 5.1.1 VO2 Dok.TexteMaßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelar,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 5.2 TexteMaßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorfa) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses

Ö 5.2.1 VO2 Dok.TexteMaßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorf,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 6 Bestätigung einer Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 05.04.06

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Ö 7 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Sozialausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 28.03.06

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteSatzungsänderung Unterhaltung und Benutzung Ü-Heim ausl. Flüchtlinge

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFörderung der Beratungsstelle PRO FAMILIA

Ö 8 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 27.04.06

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteUmgestaltung von fünf Grundschulen zur Offenen Ganztagsschulea) Vorstellung der Planungb) Entscheidung über die Ausführungsvariantenc) Beschlussempfehlung an den Rat, die überplanmäßig benötigten Haushalts-mittel bereitzustellen

Ö 9 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO NW

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteErweiterung ZABA Sankt Augustin, 2. Bauabschnitt, Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 7010.9534.9

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteNamensänderung des Freibades zur Begründung eines Sponsoringvertrages

Ö 10 VO1 Dok.TexteBaumfällmaßnahmen - 2 -

Ö 11 VO1 Dok.TexteSparen durch Verbrauchsreduzierung

Ö 12 Anfragen und Mitteilungen

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteUmgestaltung von fünf Grundschulen zu OGS

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank

N 3.1 Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der rhenag

N 4 Anfragen und Mitteilungen