Sitzung
RAT 03.05.2006
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
03.05.2006
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 14.03.2006 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 14.12.2005 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Bestellung einer stellvertretenden Protokollführerin
Beschluss: einstimmig | 06/0181 | |
Ö 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 05.04.2006 | ||
Ö 5.1 | Maßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelara) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses
Beschluss: einstimmig | 06/0165 | |
Ö 5.1.1 | Maßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelar,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig | 06/0165/1 | |
Ö 5.2 | Maßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorfa) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 5.2.1 | Maßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorf,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig | 06/0166/1 | |
Ö 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 05.04.06 | ||
Ö 6.1 | Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beschluss: einstimmig | 06/0149 | |
Ö 7 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Sozialausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 28.03.06 | ||
Ö 7.1 | Satzungsänderung Unterhaltung und Benutzung Ü-Heim ausl. Flüchtlinge
Beschluss: einstimmig | 06/0122 | |
Ö 7.2 | Förderung der Beratungsstelle PRO FAMILIA
Beschluss: einstimmig | 06/0131 | |
Ö 8 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 27.04.06 | ||
Ö 8.1 | Umgestaltung von fünf Grundschulen zur Offenen Ganztagsschulea) Vorstellung der Planungb) Entscheidung über die Ausführungsvariantenc) Beschlussempfehlung an den Rat, die überplanmäßig benötigten Haushalts-mittel bereitzustellen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 01 | 06/0194 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO NW
Beschluss: einstimmig | 06/0186 | |
Ö 9.1 | Erweiterung ZABA Sankt Augustin, 2. Bauabschnitt, Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 7010.9534.9
Beschluss: einstimmig | 06/0213 | |
Ö 9.2 | Namensänderung des Freibades zur Begründung eines Sponsoringvertrages
Beschluss: einstimmig | 06/0214 | |
Ö 10 | Baumfällmaßnahmen - 2 -
Beschluss: einstimmig | 06/0154 | |
Ö 11 | Sparen durch Verbrauchsreduzierung | 06/0182 | |
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Umgestaltung von fünf Grundschulen zu OGS | 06/0219 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 3.1 | Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der rhenag | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen |