SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.04.2006

Sitzung

HAFA 05.04.2006

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

05.04.2006

Zeit

18:10-19:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage: 06/0166

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0170

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0076

Beschluss: einstimmig

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 08.02.06

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin am 30.11.05 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Beschwerden, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 05.04.06 behandelt wurden.

Ö 4.1 VO2 Dok.Texte1. Betreuungsverträge mit dem Träger der Offenen Ganztagsschule2. Elternbeitrage für die Offene Ganztagsschule,Eingabe der Frau Susanne Pohlmann-Meier vom 16.03.2006

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteBeleuchtung des Fußgängerweges entlang der Pleistalstraße in Sankt Augustin-Niederpleis,Eingabe des Herrn Herbert Homge vom 27.03.2006

Ö 5 VO4 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Ö 6 VO2 Dok.TexteMaßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelara) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteMaßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelar,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 7 TexteMaßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorfa) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteMaßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorf,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 8 VO1 Dok.TexteErlass ordnungsbehördliche Verordnung

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerkehrssituation Marie-Curie-Straße

Ö 10 Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ha

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzaus

N 4 Beschaffung von Softwarelizenzen im Rahmen der Vorbereitungen zum Umstieg auf das Neue Kommunale Fin

N 5 Kreditmanagement

N 6 Anfragen und Mitteilungen