Sitzung
HAFA 05.04.2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
05.04.2006
Zeit
18:10-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 08.02.06 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin am 30.11.05 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Beschwerden, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 05.04.06 behandelt wurden. | ||
| Ö 4.1 | 1. Betreuungsverträge mit dem Träger der Offenen Ganztagsschule2. Elternbeitrage für die Offene Ganztagsschule,Eingabe der Frau Susanne Pohlmann-Meier vom 16.03.2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 06/0172 | |
| Ö 4.2 | Beleuchtung des Fußgängerweges entlang der Pleistalstraße in Sankt Augustin-Niederpleis,Eingabe des Herrn Herbert Homge vom 27.03.2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 06/0177 | |
| Ö 5 | Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beschluss: einstimmig | 06/0149 | |
| Ö 6 | Maßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelara) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses
Beschluss: einstimmig | 06/0165 | |
| Ö 6.1 | Maßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Hangelar,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig | 06/0165/1 | |
| Ö 7 | Maßnahme im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorfa) Vorstellung der Sanierungsmaßnahmeb) Verweisung an Haupt- und Finanzausschuss zur Sicherstellung der Gesamtfi-nanzierung im Wege des Eilbeschlusses
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 7.1 | Maßnahmen im Bereich der gesundheitlichen Vorsorge (Feuchtesanierung) der Grundschule Sankt Augustin-Meindorf,Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig | 06/0166/1 | |
| Ö 8 | Erlass ordnungsbehördliche Verordnung
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 06/0170 | |
| Ö 9 | Verkehrssituation Marie-Curie-Straße
Beschluss: einstimmig | 06/0076 | |
| Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
| N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ha | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzaus | ||
| N 4 | Beschaffung von Softwarelizenzen im Rahmen der Vorbereitungen zum Umstieg auf das Neue Kommunale Fin | ||
| N 5 | Kreditmanagement | ||
| N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||