SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 15.04.2015

Sitzung

HAFA/002/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

15.04.2015

Zeit

18:20-20:28 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Bericht über Beschlussausführung -öffentlich-

Einladung gesamt - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Eingabe vom 06.03.2014

15/0091

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

15/0022/1 Vorlage

15/0022/1 Stellungnahme RPA Bueroraumkonzept

15/0022/1

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3

15/0081 Anfrage SPD

15/0081 Anlage: Plakatierung - Standards

15/0081 Beantwortung

15/0081

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

15/0099 Anfrage AUFBRUCH!

15/0099 Beantwortung

15/0099

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

15/0115 Anfrage GRÜNE

15/0115 Beantwortung

Büroraumkonzept-----Rderl. Ministerium.Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden und Gemeindeverbände

15/0115

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.01.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 15.04.2015 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW, Erschließung des Verkehrslandeplatzes Hangelar im Bereich des 'Musikerviertels'

Ö 5 VO2 Dok.TexteBüroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin

Ö 6 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich des Produktes BGA Bäder (08-01-02)

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung Stellenplan

Ö 8 Anträge der Fraktionen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.TexteKontrolle ruhender Verkehr

Ö 9 Anfragen und Mitteilungen

Ö 9.1 Anfragen

Ö 9.1.1 VO3 Dok.Sondernutzungserlaubnis für Plakatierungen an Straßen, Wegen und Plätzen in Sankt Augustin - Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung

Ö 9.1.2 VO2 Dok.Anwendung des Mindestlohngesetzes

Ö 9.1.3 VO3 Dok.TexteAnfrage zu TOP 5 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.04.2015 "Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin"

Ö 9.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.01.2015 gefassten Beschlüsse

N 4 Schülerbeförderung - Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten, Auftragserhöhung

N 5 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2015/2016, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung

N 6 Hauptschule Menden – Fassadensanierung -, Auftragserweiterung Ersatz-Klassen-Containeranlage

N 7 Befristete Niederschlagung - Gewerbesteuerforderung

N 8 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin für ein umzuschuldendes Darlehen

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.2 Mitteilungen